Rat
Donnerstag, 16. Mai 2019 um 18:05 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (34)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Landesgartenschau 2026
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen um Verlegung der Haltestelle Leutherheide (Schulbusverkehr)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung eines Sicherheitspollers auf der Joseph-Veith-Straße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung eines Sackgassenschildes in der Einfahrt zum Baugebiet Lobberich- Ost
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aufhebung der Sperrung des Radweges an der L 29 (Dülkener Straße)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag des Fördervereins für Flüchtlingshilfe Nettetal e. V. auf Erklärung der Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Seenotrettung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion zur Erstattung finanzieller Aufwendungen ehrenamtlich Tätiger in der Flüchtlingshilfe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion betr. Resolution für den Erhalt der Stichwahl
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD Fraktion vom 29.01.2019 betr. Umgestaltung der Sicherheitsbegrenzungen am Spielplatz in Lobberich-Ost
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal für das Jugendamt vom 15.12.2011
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 18.12.2013
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NRW
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestellung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Weitere Umsetzung von MoVerE – Moderne Verwaltungsentwicklung in Nettetal; hier: Zukünftige Leitungsstruktur im Geschäftsbereich E (Stadtentwicklung und Bauen)
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe für das Jahr 2019; hier: Verkehrsentwicklungsplanung (integriertes Mobilitätskonzept)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-250 "Niedieck-Park" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Endausbau der Montel-Allee (Planstraße A)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Sanierung der Fußgängerzone in Breyell
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beauftragung zur Umsetzung des Cradle to Cradle Prozesses in Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beauftragung zur Umsetzung des Cradle to Cradle Prozesses in Nettetal
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Heimatpreis; hier: Zusammensetzung der Jury
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Heimatpreis
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.05.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:07 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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