Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 24. März 2009 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (47)
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2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (24) am 10. Februar 2009
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3.1
Wechsel eine Ratsmandates; Feststellungsbeschluß zum Sitzverlust
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3.2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 42 Nds. Gemeindeordnung und Pflichtenbelehrung gem. §39 Abs. 3 i.V.m. 28 NGO
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- 3.3
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4
Resolution für die Beschäftigten der Firma Karmann
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5.1
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
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5.3
Revitalisierung Düte - Nord, Begründung des Erfordernisses
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5.3.1
Zuschusserhöhung Piesberger Gesellschaftshaus
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5.3.2
Zuschuss für die Sanierung der Trauer- und Leichenhalle, Katholiche Kirchengemeide St. Antonius Osnabrück-Voxtrup
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5.3.3
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 06.11.2007
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5.3.4
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Jahr 2009
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5.3.5
Kontrakt 2009 des Eigenbetriebes Grünflächen und Friedhöfe a) Kontraktvereinbarung 2009 b) Ergebnis- und Finanzhaushalt 2009 c) Investionsprogramm 2009 - 2012
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5.3.6
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2009
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5.3.8
Abschließende Beratung des Haushalts 2009 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2012, des Investitionsprogramms 2008 - 2012 , der Kontrakte 2009 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke / Kanalbetrieb" 2009
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6.1
Interpretationsbeschluss des Rates "Geschäfte der laufenden Verwaltung im Sinne des § 62 Abs. 1 Ziffer 6 Nds. Gemeindeordnung" - Erhöhung der Wertgrenzen für Vergaben bis zum 31.12.2010
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6.2
Öffentlichkeitsarbeit im Konversionsprozess
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10.1
Einziehung der Straße "Am Osteresch" Einleitung des Einziehungsverfahrens
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10.1.5
Kontrakt 2009 des Eigenbetriebes Grünflächen und Friedhöfe a) Kontraktvereinbarung 2009 b) Ergebnis- und Finanzhaushalt 2009 c) Investionsprogramm 2009 - 2012
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10.2
Einziehung der Carl-Dütting-Straße
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10.3
Bebauungsplan Nr. 113 - Lotter Straße/Heger-Tor-Wall - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.3.5
Kontrakt 2009 des Eigenbetriebes Grünflächen und Friedhöfe a) Kontraktvereinbarung 2009 b) Ergebnis- und Finanzhaushalt 2009 c) Investitionsprogramm 2009 - 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3.8
Abschließende Beratung des Haushalts 2009 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2012, des Investitionsprogramms 2008 - 2012 , der Kontrakte 2009 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke / Kanalbetrieb" 2009
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10.4
Bebauungsplan Nr. 120 - Wüste, Nordwest - 12. Änderung (vereinfacht)
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10.5
Entlastungsstraße West - weiteres Vorgehen
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10.6
52. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Südlich Dütekolk -
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10.7
Bebauungsplan Nr. 585 - Südlich Dütekolk -
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10.8
Bebauungsplan Nr. 217 - Max-Reger-Straße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.9
Bebauungsplan Nr. 580 - Komponistenhöfe - (beschleunigtes Verfahren)
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10.10
Bebauungsplan Nr. 583 - Sternstraße - (beschleunigtes Verfahren)
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- 10.11
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10.12
Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück (Änderungsantrag)
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10.12
Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück(Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung)
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10.13
Erstellung von Energiekonzepten für Konversionsflächen
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11.12
Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück
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12.1
Vertrag mit der Arbeiterwohlfahrt über die Durchführung ambulanter Maßnahmen für delinquente Jugendliche und junge Erwachsene Änderungsantrag TISCHVORLAGE
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12.1
Vertrag mit der Arbeiterwohlfahrt über die Durchführung ambulanter Maßnahmen für delinquente Jugendliche und junge Erwachsene
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12.2
Fortschreibung der Kindertagestättenplanung
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12.3
Investitionskostenzuschuss an den Verein zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien für den Hort "Rosenkinder"
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12.4
Erweiterung der Öffnungszeiten der städt. Kindertagesstätten Schinkel und Wüste
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12.4
Erweiterung der Öffnungszeiten der städt. Kindertagesstätten Schinkel und Wüste
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13.1
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im kulturellen Bereich für das Jahr 2009
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13.2
Vorschlagsliste zur Straßenbenennung
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14.1
Stellenübersicht des Abfallwirtschaftsbetriebs für 2009
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15.1
Begrenzung der Zügigkeit der FöS Herman-Nohl-Schule
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- 22.1
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22.2
Zuzugsbefragung Stadt und Landkreis Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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22.3
Verwaltungsorganisation - Umsetzung Vorstandsmodell
beschlossenungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
4.3 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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