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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 24. Oktober 2023 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (21)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 29.08.2023

3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 7/8 - Wassenbergstraße -; hier: 1) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 2) Überprüfung des Straßenausbaus der Straße Am Portenhövel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

97. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung der 3. Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

1. Änderung der Innenbereichssatzung "Dorfstraße" hier: 1) Änderungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Händler-Banner; hier: Eingabe Nr. 15/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Senioren- und behindertenfreundliche Innenstadt Wegplatten Kaßstraße; hier: Eingabe Nr. 16/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Vorfahrtsregelung im Kreisverkehr 's Heerenberger Straße/Nollenburger Weg/Gerhard-Storm-Straße; hier: Eingabe Nr. 17/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Überprüfung der Fahrradstraße; Eingabe Nr. 18/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bereitstellung von E-Lademöglichkeiten für E-Autos/E-Bikes sowie weiterer Maßnahmen im Rahmen der Sanierungsarbeiten des Dorfplatzes in Emmerich-Vrasselt; hier: Eingabe Nr. 19/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Mitteilungen und Anfragen

11.1

Schulwegsicherung (Anfrage von Mitglied Baars im ASE 29.08.2023, Top 19.7); hier: Mitteilung von Herrn Bartel

11.2

Straße "Am Busch" (Anfrage von Mitglied Baars im ASE 29.08.2023, Top 19.5); hier: Mitteilung von Herrn Bartel

11.3

Gehweg Mühlenweg (Anfrage von Mitglied Hövelmann im ASE 29.08.2023, Top 19.9); hier: Mitteilung von Herrn Bartel

11.4

Zebrastreifen an Schulen, Anfrage der BGE-Fraktion von Mai 2023; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

11.5

Mülleimer und Parkbank Klosterstraße, hier: Anfrage von Mitglied Bartels

11.6

Verkehrsführung Neumarkt (Anfrage im ASE 29.08.2023, Top 19.4); hier: Mitteilung von Mitglied Baars

11.7

Alte Molkerei (Nutzung Grünfläche als Grill-/Spielplatz); hier: Anfrage von Mitglied Baars

11.8

Baugrundstücke Rudolf-W.-Stahr-Straße; hier: Anfrage von Mitglied Baars

12

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.10.2023

Details

Ende
17:43 Uhr

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