mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 08. September 2026 um 17:08 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (215)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bönnsches Viertel Altstadt

    vertagt
  3. 1.1.1

    Bönnsches Viertel Altstadt

    vertagt
  4. 1.2

    Lärmschutz "An der Josefshöhe"

    vertagt
  5. 1.3

    Gesundheitsschutz: Sperrung Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage: Gesundheitsschutz: Sperrung Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    Anpassung des Suchthilfesystems an die Crack-Krise / Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1

    Anpassung des Suchthilfesystems an die Crack-Krise / Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  9. 2

    Fragestunde öffentlich

  10. 2.1

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880

    vertagt
  11. 2.1.1

    Vertagungsbitte zu BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880

    vertagt
  12. 2.2

    Grüne-Große Anfrage: Umsetzung Wesselstraße

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.2.1

    Umsetzung Wesselstraße

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.3

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.4

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz

    vertagt
  17. 2.5

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt
  18. 2.5.1

    Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt
  19. 2.6

    Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides

    vertagt
  20. 2.7

    CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sicherheit auf dem Fuß- und Radweg Höhe Ärztehaus Kölnstr. 480

    vertagt
  21. 2.8

    CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Stand der Planungen für die Umlegung des Mondorfer Bachs

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.8.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage zum Stand der Planungen für die Umlegung des Mondorfer Bachs

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.9.1

    Stellungnahme zu SPD-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Instandsetzung des Basketballfelds am Frankenbadplatz

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.10

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  25. 2.11

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baubeginn zur Umgestaltung des Stiftsplatzes

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.11.1

    Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baubeginn zur Umgestaltung des Stiftsplatzes

    zur Kenntnis genommen
  27. 2.12

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Weiteres Verfahren zum Quartierskonzept Südstadt

    vertagt
  28. 2.13

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Verkehrssicherheit am Rheinweg / Paul-Clemen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  29. 2.13.1

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Verkehrssicherheit am Rheinweg / Paul-Clemen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.14

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Zukunft der Bezirksverwaltungsstelle Bonn nach dem Auszug aus dem Stadthaus

    zur Kenntnis genommen
  31. 2.14.1

    Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Zukunft der Bezirksverwaltungsstelle Bonn nach dem Auszug aus dem Stadthaus

    zur Kenntnis genommen
  32. 2.15

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleisters V-Locker auf die Bonner Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  33. 2.15.1

    Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Auswirkungen der Insolvenz des Dienstleisters V-Locker auf die Bonner Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  34. 2.16

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet

    vertagt
  35. 2.17

    BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

    vertagt
  36. 2.18

    Große Anfrage - Grüne Bezirksfraktion: Lärmbelastung durch den Schienengüterverkehr im Stadtbezirk Bonn — Erhebung und Bewertung aktueller Messdaten

    zur Kenntnis genommen
  37. 2.18.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage - Grüne Bezirksfraktion: Lärmbelastung durch den Schienengüterverkehr im Stadtbezirk Bonn — Erhebung und Bewertung aktueller Messdaten

    zur Kenntnis genommen
  38. 2.19

    Grüne-Große Anfrage: Verkehrsführung Siemensstraße und neu angelegte Bushaltestelle Vili-Viorel-Pāun-Platz

    vertagt
  39. 2.20

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung

    vertagt
  40. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  42. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  43. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.06.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  44. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  45. 5.1

    Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok (Ungarn); Delegationsbesuch auf Einladung des Bürgermeisters von Budafok anlässlich des 35-jährigen Bestehens der Städtefreundschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6

    Beschlüsse

  47. 6.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.2

    Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.2.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.5

    Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  53. 6.5.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.5.2

    Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.7

    Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.7.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.9

    Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.9.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.10

    Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.10.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.10.2

    Ergänzende Stellungnahme zur DS 260768-01 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.11

    Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.11.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.12

    Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Verkehrslenkung, Lärmminderung und Geschwindigkeitskontrolle in der Kölnstraße nach Sperrung der Nordbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.13

    Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.13.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.14

    Bürgerantrag: Einführung eines Glasflaschenverbots in der Bonner Altstadt und Innenstadt

    abgelehnt
  68. 6.14.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einführung eines Glasflaschenverbots in der Bonner Altstadt und Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.15

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Kreuzungsbereich Franz-Lohe-Straße/ August-Bier-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.16

    Bürgerantrag: Antrag auf Pflanzung eines Baumes an der Hans-Riegel-Straße/Ecke Bergstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.17

    Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Calisthenics-Parks in Lessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.18

    Bürgerantrag-Sperrung der Langgasse für den Durchgangsverkehr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.19

    Bürgerantrag: Errichtung eines Wartehäuschens mit Dachbegrünung an der ÖPNV-Haltestelle „Kopenhagener Straße Haltestelle D“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  74. 6.19.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Errichtung eines Wartehäuschens mit Dachbegrünung an der ÖPNV-Haltestelle „Kopenhagener Straße Haltestelle D“

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.20

    Bürgerantrag: Altersgerechte Ausstattung des Spielplatzes an der Karl-Legien-Straße in Graurheindorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  76. 6.20.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Altersgerechte Ausstattung des Spielplatzes an der Karl-Legien-Straße in Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.21

    Bürgerantrag: Sicherstellung und Optimierung öffentlicher Nutzungen für alle Altersgruppen auf dem Frankenbadplatz, insbesondere während kommerzieller Veranstaltungen im Sommer

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  78. 6.21.1

    Bürgerantrag: Sicherstellung und Optimierung öffentlicher Nutzungen für alle Altersgruppen auf dem Frankenbadplatz, insbesondere während kommerzieller Veranstaltungen im Sommer

    vertagt
  79. 6.22

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Bereich Rheinufer zwischen Rosental und Bonner Hafen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.23

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrverbotszone für Lkw im Bereich der Kölnstraße in der Zeit von 22.00 bis 07.00 Uhr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 6.24

    Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 6.25

    Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  83. 6.26

    Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.27

    Bürgerantrag: Prüfung und Verbesserung der Park- und Verkehrssituation am Vili-Viorel-Paun-Platz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.28

    Bürgerantrag: Prüfung und Planung einer Rad- und Fußwegverbindung zwischen Bonn-Röttgen und Bonn-Ippendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 6.28.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Prüfung und Planung einer Rad- und Fußwegverbindung zwischen Bonn-Röttgen und Bonn-Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.29

    Bürgerantrag: Optimierungsmaßnahmen für Kurfürstenspielplatz in Röttgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.30

    Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der Stichstraße Kranenweg/Ecke Karl-Legien-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.30.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der Stichstraße Kranenweg/Ecke Karl-Legien-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 6.31

    Bürgerantrag: Anordnung von Tempo 30 im Bereich der Kölnstraße zwischen An der Josefshöhe und Chlodwigsplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.32

    Bürgerantrag: Antrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Straße Am Botanischen Garten auf Höhe der Eisdiele

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.33

    Bürgerantrag: Prüfung und Ausweisung der Athener Straße als verkehrsberuhigter Bereich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.34

    Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen!

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.35

    Bürgerantrag: Antrag auf gleichwertige Ausgleichspflanzung für gerodete Bäume in Bonn-Castell

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 6.36

    GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 6.36.1

    Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 6.37

    Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 6.38

    Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch

    vertagt

    vertagt - mit Protokollnotiz

  99. 6.38.1

    Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  100. 6.38.2

    Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  101. 6.39

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland

    zurückgezogen
  102. 6.40

    Rahmenbedingungen für Veranstaltungen im Stadtgarten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 6.41

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserungen im Grüngürtel Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 6.42

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.43

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  106. 6.43.1

    Stellungnahme zum CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich

    vertagt
  107. 6.44

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  108. 6.44.1

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz

    vertagt
  109. 6.45

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  110. 6.46

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag:Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  111. 6.46.1

    Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  112. 6.47

    Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.47.1

    Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.48

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 6.49

    Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 6.50

    Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Münsterplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 6.50.1

    Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Münsterplatz

    zur Kenntnis genommen
  118. 6.51

    Grüne-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Aufwertung der historischen Dransdorfer Mitte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 6.51.1

    Stellungnahme zu Grüne-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Aufwertung der historischen Dransdorfer Mitte

    zur Kenntnis genommen
  120. 6.52

    Entsiegelung und Verkehrsberuhigung Von-Halberg-Straße / Am Weiler

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 6.53

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  122. 6.54

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Zebrastreifen an der Verkehrsinsel am Lievelingsweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  123. 6.54.1

    Stellungnahme zum Antrag: Zebrastreifen an der Verkehrsinsel am Lievelingsweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  124. 6.55

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsführung Römerstraße an der Kreuzung Augustusring

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  125. 6.56

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  126. 6.57

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Integriertes Maßnahmenkonzept zur Aufwertung der Düne im Tannenbusch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.58

    Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  128. 6.58.1

    Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße)

    zur Kenntnis genommen
  129. 6.59

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  130. 6.59.1

    Vertagungsbitte zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  131. 6.60

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Erneuerung der Holzkühe im Bereich Auerberger Allee / Auerberger Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  132. 6.61.1

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Ersatzpflanzungen von 3 Bäumen an der Ecke Frongasse / Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  133. 6.62

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Fehlende Nahversorgung in den Baugebieten WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  134. 6.62.1

    Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Fehlende Nahversorgung in den Baugebieten WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    zur Kenntnis genommen
  135. 6.63

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164700 - Parkraumkonzept Bonn-Zentrum & -Castell

    beschlossen

    geändert beschlossen

  136. 6.64

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche "Buschdorfer Straße 60" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  137. 6.65

    Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Änderung bzw. Ergänzung der Richtlinie für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Protokollnotiz

  138. 6.65.1

    Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Änderung bzw. Ergänzung der Richtlinie für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  139. 6.66

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Beschilderung der Graf-Stauffenberg-Straße zwischen der Einmündung Heinrich-Lützeler-Straße und der Einmündung Im Wingert mit dem Schild Zeichen 277.1 (Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge) sowie Markierung der Fahrstreifenbegrenzung mit dem Zeichen 295 (durchgezogene Linie)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  140. 6.67

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  141. 6.68

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Gierolstraße [Hausnummer ausgelassen], 53127 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  142. 6.69

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Carl-von-Ossietzky Gymnasium (CvO)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  143. 6.70

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Aufenthaltsqualität in der oberen Poppelsdorfer Allee verbessern – Bänke und Abfallbehälter erneuern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  144. 6.71

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Gedenkstein für Ferdinand August Schmidt an einen sichtbaren Standort versetzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  145. 6.71.1

    Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Gedenkstein für Ferdinand August Schmidt an einen sichtbaren Standort versetzen

    zur Kenntnis genommen
  146. 6.72

    Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für den Verein Radeln ohne Alter e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  147. 6.73

    FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 6.73.1

    Stellungnahme zum FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedybrücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.74

    Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der Anwohnenden auf den Ausweichrouten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  150. 6.75

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Roter Stern Dransdorf e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  151. 6.76

    SPD-Bezirksfraktion: Fahrbahnmarkierung zur Lenkung des Kraftfahrzeugverkehrs und Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Heerstraße/Rosental/Kölnstraße in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  152. 6.77

    Grüne-Prüfauftrag: Zukunft des Sommerfestivals im Biergarten der Rheinaue

    verwiesen
  153. 6.78

    Grüner-Dringlichkeitsantrag: Schutz der Anwohnerschaft beim Abriss der Bonner Nordbrücke (A565)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  154. 7.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  155. 7.1.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  156. 7.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  157. 7.2.1

    Grüner Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 260942

    abgelehnt
  158. 7.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  159. 7.4

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  160. 8

    Anhörungen

  161. 8.1

    Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  162. 8.2

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  163. 8.3

    BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    abgelehnt
  164. 8.4

    N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  165. 8.5

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  166. 8.5.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  167. 8.6

    Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  168. 8.6.1

    CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  169. 8.7

    Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  170. 8.8

    Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  171. 8.8.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  172. 8.8.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  173. 8.9

    BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche

    abgelehnt
  174. 8.9.1

    Stellungnahme zu BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche

    zur Kenntnis genommen
  175. 8.10

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    zurückgezogen
  176. 8.11

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Innovationsdreieck" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  177. 8.12

    Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  178. 8.13

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  179. 8.14

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  180. 8.14.1

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  181. 8.15.1

    Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  182. 8.15.2

    Volt-Änderungsantrag: Bäderlandschaft sichern! Antrag zur Vorlage 261281

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  183. 8.16

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  184. 8.17

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  185. 8.18

    Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  186. 8.19

    Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  187. 9

    Stellungnahmen

  188. 10

    Anregungen

  189. 10.1

    BBB-Antrag: Fußgängerzone der Bonner Innenstadt; hier Verdeutlichung der zwischen 9.00 und 21.00 für den Fahrradverkehr gesperrten Bereiche

    beschlossen

    geändert beschlossen

  190. 10.1.1

    Stellungnahme zu BBB-Antrag: Fußgängerzone der Bonner Innenstadt; hier Verdeutlichung der zwischen 9.00 und 21.00 für den Fahrradverkehr gesperrten Bereiche

    zur Kenntnis genommen
  191. 10.2

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Auswirkungen der zeitgleichen Großbaustellen Oper, Stadthaus, Nordbrücke und A565 („Tausendfüßler“) – Entwicklung von Szenarien für den Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  192. 10.3

    CDU-Bezirksfraktion- Antrag: Tempo 50 in der Adenauerallee zwischen Simrockstraße und Bundeskanzlerplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  193. 10.4

    SPD-Bezirksfraktion: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den gesamten Straßenzug „Am Klostergarten“ im Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  194. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  195. 12

    Mitteilungen

  196. 12.1

    Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße

    zur Kenntnis genommen
  197. 12.2

    Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  198. 12.3

    Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht

    zur Kenntnis genommen
  199. 12.4

    Bordsteinabsenkung Robert-Brach-Gasse

    zur Kenntnis genommen
  200. 12.5

    Sachstandsbericht und Ausblick zu den Parkraumkonzepten Bonn-Zentrum & Bonn-Castell

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  201. 12.6

    Vergabe der Eisbahn "BonnIce am Stadtgarten"

    zur Kenntnis genommen
  202. 12.7

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  203. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  204. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  214. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  215. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:42 Uhr

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