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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 26. September 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (40)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 20.06.2024 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)

2

Vorstellung und Bericht über die WICMG GmbH

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Kommunalisierung des Quartiersmanagements außerhalb städtebaulicher Förderkulissen unter Einbeziehung der Stadtteilkoordination III/SK

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

3.1

Änderungsantrag zur Vorlage-Nr. 3446/X

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

4

50 Jahre Stadt Mönchengladbach – Finanzierung Jubiläumsjahr

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Mündlicher Finanzbericht des Kämmerers

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7

Beteiligung der NEW AG über die ENNI an der Bad Laaspher-Energie GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Gründung der Projektgesellschaft "NHTZ - Nationales Hockeytrainingszentrum Mönchengladbach GmbH"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtsicher Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Lokalradio Mönchengladbach Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Theater Krefeld Mönchengladbach gGmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Gewährung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses für die Errichtung einer Quartiersgarage in den Maria-Hilf-Terrassen an die EWMG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (3. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

15

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 im Bereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 für die Schülerbeförderung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Telenotarztsystems

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Zum Fraktionsantrag BV 3127/X: Erstellung eines Maßnahmenpapiers samt zeitlichem Ablauf zur Sicherstellung der benötigten Schulplätze in den Schuljahren ab 2025/26

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Zum Fraktionsantrag BV 3127/X: Erstellung eines Maßnahmenpapiers samt zeitlichem Ablauf zur Sicherstellung der benötigten Schulplätze in den Schuljahren ab 2025/26

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Errichtung der 7. Gesamtschule; Vorstellung des Prüfergebnisses

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Bauliche Herrichtung des alten Schulgebäudes BT 2 der Förderschule Herman van Veen am Schulstandort Voigtshofer Allee 27 zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Zuschuss für Café Pflaster MG & RY an die Diakonie

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Zuschuss für Suchtberatung an das Diakonische Werk MG e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Zuschuss an AIDS-Hilfe MG/RY e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Zuschuss für Selbsthilfe-Kontakstelle an den PariSozial

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Zuschuss für SPZ an den RehaVerein

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Gewährung einer Zuwendung an die Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Gewährung einer Zuwendung an den Caritasverband Region Mönchengladbach e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Gewährung einer Zuwendung an das Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Zuwendung an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. – Ortsverein Mönchengladbach zur Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Zuwendungen an 11 Träger der freien Jugendhilfe zu offener Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Zuwendung für den Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle und zu Angeboten an der Skateanlage am Platz der Republik

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

33

Gewährung einer Zuwendung für den Betrieb von Begegnungsstätten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Brandschutzsanierung, Sanierung schadhafter und veralteter Bausubstanz und energetische Sanierung der Gesamtschule Volksgarten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

Jahresabschluss 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RdZ mg+ (jetzt: Neue Verwaltungsgebäude Rheydt)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Wirtschaftsplan EäE Neue Verwaltungsgebäude Rheydt 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

38

Zuwendungen für offene Kinder- und Jugendarbeit ab 2025; hier:

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

39

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.09.2024

Details

Ende
19:05 Uhr

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