Hauptausschuss
Mittwoch, 29. Juni 2016 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (78)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Überschuldung der Stadt Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Überschuldung der Stadt Wuppertal" (VO/0375/16) vom 10.05.16
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Aktueller Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete, Asylbewerber in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete, Asylbewerber in Wuppertal" (VO/0516/16)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag der Nachbarschaftsinitiative zur Reduzierung von unerwünschten Graffitis an Häuserfassaden in Oberbarmen-Wichlinghausen vom 15.04.2016
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag zum Setzen von Pfosten in der Hahnerberger Str. 15 zur Vermeidung des Gehwegparkens
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Großveranstaltungen und Stadtteilfeste in Wuppertal weiterhin ermöglichen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Genehmigung von Großveranstaltungen (Ergänzung)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution: Dank an ALLE Verwaltungsmitarbeiter*innen
Ergebnis: für erledigt erklärt
Geflüchtete aus den Lagern in Griechenland nach Wuppertal holen
Ergebnis: für erledigt erklärt
Gemeinsame Erklärung / Antrag zur Tagesordnung zur aktuellen Flüchtlingsmigration
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung im Kulturausschuss nicht abgeschlossen. Kulturentwicklungsplan für Wuppertal 2025 -
Klageverzicht gegen die Stadt Remscheid in Sachen "Designer Outlet Center"
Ergebnis: abgelehnt
Mehr Frauen in Führungspositionen
Ergebnis: abgelehnt
Wartechaos am Steinweg beseitigen - Vollständige Wiederöffnung der Bürgerbüros
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksachennummer VO/0522/16
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gemeinsamer Antrag - Einwohnermeldeamt und Straßenverkehrsamt kurz-, mittel- und langfristig optimieren.
Ergebnis: vertagt auf Rat
Auflösung des Dezernates für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Haushaltsangelegenheiten
Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederbereitstellung von Finanzmitteln für Baudurchführungen - Verstärkung Brücke Ohligsmühle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitbeschluss zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Verwaltungsdrucksache VO/0389/16
Ergebnis: abgelehnt
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2015 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderung Wuppertal (WiFö) Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Konzernabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den Wuppertaler Stadtwerken (WSW) mobil: Jahresabschlüsse 2015 der Verkehrs-Service GmbH (VSG) und der Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH (GKE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den Wuppertaler Stadtwerken GmbH (WSW): Jahresabschlüsse 2015 des Gemeinschaftswerkes Hattingen GmbH (GWH) und Bremerhavener Entsorgungsgesellschaft mbH (BEG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung und Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2016 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal (AWG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme der Grundstücke und Gebäude des Zoologischen Gartens in das Sondervermögen des Gebäudemanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführungsmitglieds des Gemeinschaftswerkes Hattingen GmbH (GWH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 634 - Funckstraße -
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bebauungsplan 366 - Mühle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - Anordnung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1207 - Westring - 1. Verlängerung der Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße - 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße 10 - Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an der Straße Stockmannsmühle - Einzelsatzung Stockmannsmühle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Umbau der Hauptschule Nocken im Schulzentrum West für die Grundschule Yorckstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder Uellendahler Straße 400
Ergebnis: vertagt auf Rat
Allgemeine Vorlagen
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums zu einem gebundenen Ganztagsgymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderschule Lernen Ost - Erweiterung des bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung und Sprache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderschule Wuppertal West - Erweiterung des bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung und Sprache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg und Innenstadt Elberfeld
Bildung eines Teilstandortes für die Hauptschule Barmen-Südwest am Standort Dieckerhoffstr. 6 zur Alternativbeschulung von Jugendlichen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuwendung für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote an offenen Ganztagsschulen zum 01.08.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Notfallsanitäterschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018
Gremienbesetzung / Benennung
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14.05.2017 (nur Rat)
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal (nur Rat)
Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Erweiterung der Arbeitsgruppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.07.2016
Gremien
Details
- Ende
- 16:44 Uhr
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