Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 23. Februar 2026 um 16:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (95)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Städtische Angebote für selbstständig lebende Senioren
Antwort auf Anfrage Städtische Angebote für selbstständig lebende Senioren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Automatisierte externe Defibrillatoren (AEDen) im Stadtgebiet
Antwort auf die große Anfrage zu Automatisierten externen Defibrillatoren im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit insbesondere im kalten Halbjahr
Antwort auf große Anfrage - Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit im kalten Halbjahr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Städtischer Haushalt 2026/27: Auswirkungen einer späteren Beschlussfassung
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Streichung der Beigeordneten-Stelle für Kultur und Sport sowie Sicherheit und Ordnung
Ergebnis: abgelehnt
Nachbesetzung des Verwaltungsvorstandes - Bildung einer Auswahlkommission des Rates - Ausschreibungsverfahren für eine Personalberatungsagentur
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Konsequenzen aus der Verschiebung des HSK- und Haushaltsbeschlusses
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.3, Regulierung von E-Scootern in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme weiterer sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung und Weiterentwicklung des Café Cosa zur Eindämmung von Drogenhandel und Drogenkonsum im öffentlichen Raum
Ergebnis: abgelehnt
Wuppertal erhält den Zusatznamen „Schwebebahnstadt“
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung 2026 - Korrektur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgelte für die Bäder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates ab 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Stellungnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW) - Festsetzungsbescheid
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 22.11.2025 - 31.12.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Schloss Burg
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss KIJU 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung, Top 8.5, VO/0081/26: "Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)"; Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schloss Burg: Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) zum Betrieb und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den Immobilien und Liegenschaften von Schloss Burg
Auflösung des Beratungsnetzwerkes Pflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zum Bergischen Studieninstitut (BSI) - Überführung in einen Zweckverband zum 01.01.2027 und Vorbereitung des Immobilienübergangs an die Städte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Stadt Wuppertal zum Gesunde Städte-Netzwerk Deutschland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Inve
Ergebnis: ungeändert beschlossen
XX
Eckpunktebeschluss zur Optimierung der Finanzierung und des Geschäftsmodells der gwg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 775 - Kreuzung Weinberg/Uellendahler Str./Röttgen - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsbeschluss zum Umbau Südsteg Hauptbahnhof Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fluchtlinienplan 53 - Heckinghausen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Hammesberger Weg 26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Am Dönberg 46
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Errichtung einer temporären Lehrküche für die Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung von Vorläufer-Quartieren für die 7. und 8. Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
"InnenBandStadt" - Abschlussbericht und Dokumentation des Förderprojekts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht IV/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Grundschule Windthorststraße auf dem Sportplatz Henkelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg Werther Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Werther Brücke gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) und gleichzeitig die Reduzierung der Zügigkeit eines Bildungsgangs am Berufskolleg Kohlstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal - Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss: Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Döppersberg für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremientätigkeiten von Frau Oberbürgermeisterin Miriam Scherff 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erweiterung der Öffnungszeiten des Café Cosa und Erhöhung der Reinigungsintervalle der dort aufgestellten Toiletten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Ein- und Durchführung eines Ehrenamtsstipendiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2024/2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Bestellung von Beiratsmitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des KDN.sozial
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung des Planungsbeirates für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 09. und 10. Juni 2026 in Oberhausen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bennenung eines stv. sachkundigen Bürgers und Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung in der Verbandsversammlung EKOCity GmbH, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.02.2026
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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