Kreistag
Donnerstag, 30. März 2023 um 18:00 Uhr Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen, neue Cafeteria
Tagesordnung (44)
Haushalt 2023
Organisationsentwicklungsprojekt in der Abteilung 38/3 – Kreisleitstelle Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Offene Kinder- und Jugendarbeit: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Beteiligung junger Menschen mit einem Beschäftigungsumfang von 50 % in Brüggen sowie einer Stellenerweiterung in der Jugendfreizeiteinrichtung Second Home um 50 % in Brüggen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Offene Kinder- und Jugendarbeit: Stellenerweiterung für das Doc 5 in Niederkrüchten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Offene Kinder- und Jugendarbeit: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Beteiligung junger Menschen in Schwalmtal
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf finanzielle Entlastung von Kindertagespflegepersonen aufgrund explodierender Energiepreise; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Viersen sowie Umsetzung für die Rettungswachen Niederkrüchten/Schwalmtal und Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jahresabschluss des Kreises Viersen zum 31.12.2022; Auskehrung an die kreisangehörigen Kommunen aufgrund der Verbesserung im Bereich der Hilfen zur Pflege in Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anträge der Kreistagsfraktionen
Antrag auf Darstellung von Maßnahmen zur Reduzierung der Auswirkungen des Personalmangels; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.02.2023
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Antrag zum Haushaltsplan 2023: hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 01.03.2023
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Elternbeitragssatzung; Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD vom 10.03.2023
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Einrichtung einer weiteren Ausbilderstelle für den Rettungsdienst - Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Förderung der ehrenamtlichen Wildtierhilfe; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2023
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag zum Haushaltsplan zur finanziellen Ausstattung des Integrierten Klimaschutzkonzepts; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Dynamisierung der Fraktionszuwendungen; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2023
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag zum Haushaltsplan 2023 hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 24.02.2023
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Antrag zum Haushaltsplan 2023 hier: Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis 90 Die Grünen und SPD vom 28.02.2023
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag zum Haushaltsplan 2023 hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.02.2023
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2023 sowie sonstigen Anlagen
Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschläge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Energie- und Gewerbepark Elmpt mbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung von Vertretern für den Verbandsrat und den Widerspruchsausschuss des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Feststellung des Verlustes eines Kreistagsmandates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Versorgungsverwaltung; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Mönchengladbach über die Wahrnehmung der Aufgaben auf dem Gebiet des Elterngeldes (BEEG) sowie des Schwerbehindertenrechts (SGB IX)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Zertifizierung von Baumaßnahmen nach DGNB- oder BNB-Standards
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umsetzung Ergebnisse gemeinsame Machbarkeitsstudie Förderzentren Ost und West
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Änderung der Entgeltordnung der Kreismusikschule
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs „Berufsfachschule Gesundheitswesen“ um einen weiteren Zug am Berufskolleg Viersen zum Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs „Staatlich geprüfte/r Kinderpfleger/in (2-jährig)“ um einen weiteren Zug am Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen zum Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 07.02.2022 Erweiterung des Leistungsangebotes an Frauen mit Gewalterfahrung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beteiligung am Projekt "In Zukunft inklusiv" hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bericht über die finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden aus der Ukraine
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Anfrage zum Urteil OVG Münster; Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.03.2023
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage zur Aussetzung der Aufwandsentschädigung für das AfD-Kreistagsmitglied Kay Gottschalk; Anfrage der Kreistagsmitglieder Jörg Boves und Eric Scheuerle vom 17.03.2023
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
- Adresse
- Kleinbahnstr. 61 (Eingang aber Terwelpstraße)
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