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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 06. Oktober 2026 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (30)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung der Ausschüsse des Rates und Besetzung von juristischen Personen hier: Beschluss des ACI, Anträge der AfD-Fraktion, der Grünen-Fraktion und der Ratsgruppe UBL sowie Antrag der Grundschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und sonstigen Leistungen des Vorbeugenden Brandschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    vertagt
  8. 8

    Neufassung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Neufassung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Ordnungsbehördliche Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Änderung der Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath; Bericht über die Prüfung der Verwendung der Zuwendungen an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, den Seniorenbeirat und das Forum für Menschen mit Behinderung in den Jahren 2024 und 2025 vom 27.04.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Interkommunales Netzwerk Wohnen – Verstetigung des MORO-Förderprojekts "Mehr Wohnbau ermöglichen: Raumordnung und interkommunale Kooperation als Wege aus der Wohnungsnot" nach Ende des Förderzeitraums

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Verbindliche Transparenzstandards und Einhaltung von Ladungsfristen für Vorlagen im Rat und in den Ausschüssen; hier: Antrag der Ratsgruppe Die Linke/Volt vom 02.06.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Aufhebung der Ermächtigung bei der Flüchtlingsunterbringung; Antrag der FDP Fraktion vom 18.09.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Benehmensverfahren zum Doppelhaushalt 2027/2028 der StädteRegion Aachen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Modifikation der Bauprioritätenliste im Zuge der Haushaltskonsolidierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 18

    Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 - 2036

    vertagt
  19. 19

    Verpachtung städtischer Flächen der Halde Adolf in Herzogenrath-Merkstein zur ökologischen Aufwertung Hier: Ergebnisse der Informations- und Beteiligungsveranstaltungen vom 03.09.2026 (Umweltverbände und Institutionen) und 07.09.2026 (Bürger*innen).

    zur Kenntnis genommen
  20. 20

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  21. 21

    Jahresabschluss 2025 hier: Zustimmung zu einer erheblich überplanmäßigen Aufwendung für Abwasserabgaben aus Vorjahren.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Soziale Beratung/Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Herzogenrath; hier: Verlängerung der Vereinbarungen zwischen der Stadt Herzogenrath und den Trägern über den 31.12.2026 hinaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Haushalt 2026 hier: Außerplanmäßige Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Verlegung von Elektroverteilerschränken und Versorgungsleitungen hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Bereitstellung von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen zur Erfüllung der Pflichtaufgaben des Jugendamtes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Informationen und Anfragen

  27. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  28. 28

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  29. 29

    STAWAG: Gesellschaftsgründungen im Bereich des Geschäftsfeldes Netzdienstleistungen und -betrieb für Großrechenzentren

    nicht öffentlich

  30. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.10.2026 · 222.7 KB

Details

Ende
20:30 Uhr

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