Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 06. Oktober 2026 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (30)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung der Ausschüsse des Rates und Besetzung von juristischen Personen hier: Beschluss des ACI, Anträge der AfD-Fraktion, der Grünen-Fraktion und der Ratsgruppe UBL sowie Antrag der Grundschulen
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und sonstigen Leistungen des Vorbeugenden Brandschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath
vertagt -
8
Neufassung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Neufassung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Änderung der Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath; Bericht über die Prüfung der Verwendung der Zuwendungen an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, den Seniorenbeirat und das Forum für Menschen mit Behinderung in den Jahren 2024 und 2025 vom 27.04.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Interkommunales Netzwerk Wohnen – Verstetigung des MORO-Förderprojekts "Mehr Wohnbau ermöglichen: Raumordnung und interkommunale Kooperation als Wege aus der Wohnungsnot" nach Ende des Förderzeitraums
zur Kenntnis genommen -
14
Verbindliche Transparenzstandards und Einhaltung von Ladungsfristen für Vorlagen im Rat und in den Ausschüssen; hier: Antrag der Ratsgruppe Die Linke/Volt vom 02.06.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Aufhebung der Ermächtigung bei der Flüchtlingsunterbringung; Antrag der FDP Fraktion vom 18.09.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Benehmensverfahren zum Doppelhaushalt 2027/2028 der StädteRegion Aachen
beschlossengeändert beschlossen
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17
Modifikation der Bauprioritätenliste im Zuge der Haushaltskonsolidierung
beschlossengeändert beschlossen
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18
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 - 2036
vertagt -
19
Verpachtung städtischer Flächen der Halde Adolf in Herzogenrath-Merkstein zur ökologischen Aufwertung Hier: Ergebnisse der Informations- und Beteiligungsveranstaltungen vom 03.09.2026 (Umweltverbände und Institutionen) und 07.09.2026 (Bürger*innen).
zur Kenntnis genommen -
20
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
21
Jahresabschluss 2025 hier: Zustimmung zu einer erheblich überplanmäßigen Aufwendung für Abwasserabgaben aus Vorjahren.
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Soziale Beratung/Betreuung von Flüchtlingen in der Stadt Herzogenrath; hier: Verlängerung der Vereinbarungen zwischen der Stadt Herzogenrath und den Trägern über den 31.12.2026 hinaus
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Haushalt 2026 hier: Außerplanmäßige Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Verlegung von Elektroverteilerschränken und Versorgungsleitungen hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Bereitstellung von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen zur Erfüllung der Pflichtaufgaben des Jugendamtes
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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29
STAWAG: Gesellschaftsgründungen im Bereich des Geschäftsfeldes Netzdienstleistungen und -betrieb für Großrechenzentren
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.10.2026 · 222.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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