Rat
Donnerstag, 19. Dezember 2019 um 09:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (50)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2018 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2018 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2019 bis 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2020-31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2020 - 2031 / 7. Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haus für Kinder, Jugendliche und Familien Froschkönigweg, Stadtbezirk 2 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – Erweiterung, Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Am Massenberger Kamp 45
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt St. Rochus Grundschule, Gneisenaustraße 60
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses - hier: Neubau eines Funktionsgebäudes in modularer Fertigbauweise auf dem städtischen Grundstück beim TSV Urdenbach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Brandschutzsanierung der Obdachlosenunterkunft Eisenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integrierte Quartiersentwicklung "Garath 2.0 - Den Wandel gestalten", Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 22.03.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP zu TOP 19, Vorlage SCHUA/025/2019 - Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Medienentwicklungsplan der Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag des Ratsherrn Grenda zu TOP 20, Vorlage SCHUA/014/2019: Medienentwicklungsplan
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Eigenanteil zum SchokoTicket - Änderungen durch das Starke-Familien-Gesetz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt "Vertical Farming in Düsseldorf"(Machbarkeitsstudie)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt "Kunst-, Kultur- und Bürgerraum Ulmer Höh'"(Umbau des ehemaligen Kapellengebäudes der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh');
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt "Kunst- und Kulturbunker Düsseldorf-Bilk" (Umbau des Bestandsgebäudes Aachener Straße 39);
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung 2020
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zu TOP 27, Vorlage APS/054/2019: "1. Regionalplanänderung"
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 27, Vorlage APS/054/2019: "1. Regionalplanänderung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage APS/054/2019 - 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Annahme eines Kunstwerks für den öffentlichen Raum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (IRWahlO)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates für die Connected Mobility Düsseldorf GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Nachbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/011 - Verweyenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/003 - Nördlich Paulsmühlenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Makkabi Deutschland Games 2020 in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 21:58 Uhr
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