Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Freiflächen Photovoltaikanlagen - Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Vorstellung des Vorhabens

Fahrradstraßen - Sichere Achsen für den Radverkehr

Ergebnis: Einstimmig

123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kaiserhof" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 8 Zustimmungen, 1 Gegenstimme, 6 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 13.12.2022.

3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Autohof an der A2" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: 12 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)

Ergebnis: 13 Zustimmungen, 1 Gegenstimme,1 Enthaltung

Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

Pachtvertrag Gut Oheimb

Ergebnis: Einstimmig

Mobilfunk - Standortkriterien und aktuelle Anfragen

Windenergie - Sachstand

Bekanntgaben

Sachstand des Gesprächs zu den Stellplätzen "Alte Amtssparkasse"

Anträge und Anfragen

Städtische Aufforstungsflächen in Eisbergen und Holzhausen (Bündnis 90/Die Grünen)

Förderung von Alternativen zu Schottergärten (Bündnis 90/ Die Grünen - APU 06.09.2021, TOP 19.2)

Heimische Blühpflanzen für Porta Westfalica (Anfrage Bündnis 90/ Die Grünen - Antrag CDU im APU 06.09.2021, TOP 19.1)

Bauvorhaben im GE Gänsekamp (SPD)

Sachstand Bauvorhaben Kempstraße 1a (Dr. Hillbrand)

Sachstand GE Barkhausen/ PreZero (Dr. Hillbrand)

Sachstand Kommunales Denkmalförderprogramm (Herr Deerberg)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Transparenz der Bauleitplanung

Bekanntgaben

Tischvorlage zu TOP 11 und 12, Vorlagen 185/2022 und 186/2022 - Flächenverfügbarkeit westlich der Georg-Rost-Straße, Hausnummer 29-39

Anträge und Anfragen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG