Rat
Dienstag, 16. Dezember 2025 um 17:30 Uhr Städt. Gesamtschule Emmerich, Aula
Tagesordnung (55)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde
Bolzplätze; hier: Frage eines Einwohners
Sanierung der Kleinschwimmhalle Elten und Nutzung der Bundesförderung "Sportmilliarde"; hier: Frage eines Einwohners
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"; hier: Frage eines Einwohners
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 04.11.2025 und 11.11.2025
Öffentliche Fußballplätze / Bolzplätze; hier: Eingabe Nr. 24/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Errichtung eines Inklusionsspielplatzes am Kapaunenberg; hier: Eingabe Nr. 26/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Umsetzung des Lärmaktionsplans Stufe 4 / Maßnahmen zur Lärm-, Abgas- und Schallreduzierung an der B 220; hier: Eingabe Nr. 27/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Änderung des § 8 der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 28/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 4 Enthaltungen
Einrichtung eines Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit; hier: Eingabe Nr. 29/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Einrichtung einer Hol- und Bringzone für das Familienzentrum St. Antonius; hier: Eingabe Nr. 30/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Sanierung der Kleinschwimmhalle Elten und Nutzung der Bundesförderung "Sportmilliarde"; hier: Eingabe Nr. 31/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Einführung eines Halteverbotes / Prüfung weiterer verkehrssichernder Maßnahmen auf der Klosterstraße; hier: Eingabe Nr. 32/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Barrierefreier Gehweg am "Neuen Steinweg"; hier: Eingabe Nr. 33/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Barrierefreie Zugänge zum Rathaus; hier: Eingabe Nr. 34/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Ersatzwahl zu den Ausschüssen
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Emmerich am Rhein am 14.09.2025
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Emmerich am Rhein am 14.09.2025 sowie der Stichwahl am 28.09.2025
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder am 14.09.2025
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Emmerich am Rhein unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Stellenplan 2024/2025 hier: 2. Anpassung
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Haushaltssatzung 2026/2027 hier: Einbringung
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 3. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung; Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer A
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Erfolgsneutrale Ausbuchung der Bilanzierungshilfe gem. NKF-CUIG
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Jahresabschluss 2024 der EGD mbH
Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW; hier: Bestellung von Vertretern der Stadt Emmerich am Rhein in die Gesellschafterversammlung der Technischen Werke Emmerich (TWE) GmbH
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Wahl der Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein für den Euregiorat und den Ausschuss für Wirtschaft der Euregio Rhein-Waal
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Wahl der Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein in den Stiftungsvorstand der Rudolf W. Stahr - Sozial- und Kulturstiftung Emmerich
Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Entwicklung von Familiengrundschulzentren in Emmerich am Rhein
Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" hier: Genehmigung zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
104. Änderung des Flächennutzungsplans
Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Bebauungsplan D 1/2 -Dornicker Straße-
Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Entwurfsplanung Postgebäude
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beschluss über den Jahresabschluss 2024 und die Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Kultur, Künste, Kontakte Emmerich am Rhein“ vom 01.01.2026 - 31.12.2027
Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 13. Nachtragssatzung
Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: 17. Nachtragssatzung
Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein (Abfallentsorgungssatzung); hier: 4. Nachtragssatzung
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 16. Nachtragssatzung
Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 4 Enthaltungen
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 19. Nachtragssatzung
Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 8. Nachtragssatzung
Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Beschluss des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für die Wirtschaftsjahre 2026/2027
Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 4 Enthaltungen
Einführung von Parklets und Entsiegelungsmaßnahmen in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XVI/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Evaluierung der städtischen Beteiligungen sowie einer möglichen Auflösung und Wiedereingliederung in die Stadtverwaltung; hier: Antrag Nr. XVII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Eingeschränkter nächtlicher Betrieb von Mährobotern im Emmericher Stadtgebiet; hier: Antrag Nr. XVIII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Testphase "Einsatz eines Diensthundes im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)"; hier: Antrag Nr. XIX/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltungen
Zweite Fortschreibung des Leitbildes "Emmerich am Rhein"; hier: Antrag Nr. XX/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: Aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
Mitteilungen und Anfragen
Einwohnerfragestunde
Eingaben
Vorlagen
Anträge
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
- Adresse
- Paaltjessteege 1
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