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Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur

Dienstag, 22. September 2009 um 16:30 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (36)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2009

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2009

3.

Dringlichkeitsentscheidungen

4.

Sport

4.1

Sportstättenplanung

4.2

Einführung einer Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten

Ergebnis: Die Vorlage 124/2009 wird zur Beratung an die Fraktionen gegeben und erneut in der kommenden Fachausschusssitung zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung gesetzt.

4.3

Energetische Sanierung und Übertragung der Karl-Krüger-Halle

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 1 dagegen (CDU),

4.4

Sachstand Sportplatz Lerbeck, Kostenschätzungen

Ergebnis: Einstimmig

4.5

Sportplatz Barkhausen, Stand der Pachtverhandlungen

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 2 dagegen (CDU), 1 Enthaltungen (SPD)

4.6

Schließung des Lehrschwimmbeckens Barkhausen hier: Unterschriftenliste und Neuorganisation des Schulschwimmens

4.7

Umwandlung der Tennenfläche des Kleinspielfeldes am Schulzentrum Süd in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: Einstimmig

5.

Schulzentrum Süd

5.1

Bericht über die Erörterungsgespräche mit Vertretern des Schulzentrums Süd

5.2

FDP-Antrag im Rat am 24.08.2009 - Kostenermittlung Selbstlernzentrum

6.

Erhöhung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Die Vorlage 127/2009 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen gegeben.

7.

"Kein Kind ohne Mahlzeit"

Ergebnis: Einstimmig

8.

Situation Hauptschule Holzhausen

9.

Aktuelle Geburtenübersicht in der Stadt Porta Westfalica und weiteres Vorgehen in der Schulentwicklungsplanung

10.

1. Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für a) Forum Gymnasium, Hoppenstr. 48 b) Bürgerbegegnungsstätte Hausberge, Kirchhofsweg 6 c) Räumlichkeiten in Schulen 2. Vertragliche Regelungen zu weiteren städtischen Liegenschaften

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt 10 wird von der Tagesordnung abgesetzt und in der kommenden Fachausschusssitzung behandelt.

11.

Zusätzliche Leistungen für Schule und Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Ergebnis: Der Antrag der FDP und CDU Fraktion wird zur Beratung in die Fraktionen gegeben.

12.

Organisation bei der Städt. Musikschule

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Antrag des Schützenvereins Bergkette auf Bezuschussung eines Neubaus der Schießanlage

13.2

Antrag der Ortsgemeinschaft Holzhausen auf Flächennutzung des unbebauten Spielplatzes Amorkamp als Bouleplatz

13.3

Antrag des TuS Kleinenbremen auf Bezuschussung der Flutlichtanlage

14.

Bekanntgaben

15.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.05.2009

16.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.05.2009

17.

Dringlichkeitsentscheidungen

18.

Informationsvorlage über die Vergabe von Aufträgen hier: Administration von IT-Netzwerken an den Schulen der Stadt Porta Westfalica

19.

Informationsvorlage über die Vergabe von Aufträgen hier: Kleinspielfeld Grundschule Holzhausen

20.

Informationsvorlage über die Vergabe von Aufträgen hier: Schulbuchlieferung für das Schuljahr 2009/2010

21.

Anträge und Anfragen

22.

Bekanntgaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.09.2009

Details

Ende
20:35 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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