Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die Sitzung des AKUSW am 07.02.2024

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) über die Sitzung des AKUSW am 07.02.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

EURO 2024 - National einheitliche Parkgebühren an Spieltagen der UEFA EURO 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Prüfung der Umstellung der Nahwärmeversorgung der städtischen Gebäude von Erd- auf Biogas

Nachtrag: 29.02.2024 TV EURO 2024 - National einheitliche Parkgebühren- Anfrage (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung einer Fahrradstraße mit Markierung und Asphaltierung des Teilstücks 12 der Veloroute 5 - Hörde ( Am Bruchheck zwischen Goystraße und An der Goymark )

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Teilnahme am Digital Clean Up Day 2024 (für mehr Klimaschutz)-Überweisung aus APOD zur Kenntnis

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anlage eines Fuß und Radweges von Petersheck bis Zugstraße - Antrag der SPD-Fraktion aus der BV Brackel-

Ergebnis: abgesetzt

Aufhellung Asphalt gegen Wärmeinseln-Anfrage DIE LINKE +

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Energiebericht 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand Förderprogramme-Vorschlag zur TO (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.03.2024 TV Sachstand Förderprogramme- ZE Antrag (CDU)

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024- 2 überwiesene SPD-Anträge -Nr 21 (Seite 54) und Nr 26 (Seite 55) -

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 29.02.2024 TV Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024-.....ZE Antrag (B'90/Die Grünen) zum Antrag Nr.26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 26.02.2024 + Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung Dortmund City: Einrichtung und Umsetzung des „Verfügungsfonds City“

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Nachtrag: 01.03.2024 TV Stadterneuerung Dortmund City: Einrichtung und Umsetzung des „Verfügungsfonds City“-ZE Antrag (B'90/DIE Grünen)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 06.03.2024 TV Stadterneuerung Dortmund City: Einrichtung und Umsetzung des „Verfügungsfonds City“- ZE Antrag (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Quartierskoordination Marten – 3. jährliche Berichtsvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.03.2024 TV Amt für Stadterneuerung-Dringlichkeitsantrag (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 06.03.2024 TV Amt für Stadterneuerung- Gemeinsamer ZE Antrag (CDU/ B'90/Die Grünen / DIE LINKE+)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Asphaltierung Emscherradweg - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung Landschaftsplan- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 29.02.2024 TV Umsetzung Landschaftsplan- Anfrage (DIE LINKE +)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Landwirtschaft-Vorschlag zur TO (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 05.03.2024 TV Landwirtschaft- Gemeinsamer Antrag ( SPD und B'90/Die Grünen)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Nutzung von Abwärme zur Wärmeerzeugung – Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion "SPD" vom 25.01.2023 mit der Drucksache Nr.: 26777-22

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

EU-Verbot von Wärmepumpen mit PFAS – Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion "Die Linke+" vom 06.03.2023 mit der Drucksache Nr.: 30858-23/1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: vertagt

Bauleitplanung; Bebauungsplan InW 106 Änderung Nr. 9 - Rheinische Straße - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 153 -Gewerbegebiet Derner Straße- I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; 92. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne -Hier: I. Beschluss zur 92. Änderung des Flächennutzungsplanes - Heizkraftwerk Derne -;II. Einleitungsbeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 150 - VEP Heizkraftwerk Derne -, zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplanes Scha 130/2 - Gneisenau-Ost/Südteil -; III. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit; IV. Zustimmung zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 245 - südliche Gartenstadt - als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Absatz 3 BauGB mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -Hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes In O 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -, IV. Teilung des räumlichen Geltungsbereiches, V. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage), VI. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fassadenbegrünung- Stellungnahme der Verwaltung hier: Antrag der Fraktion Die Linke+ zur Sitzung des AKUSW am 29.11.2023, Drucksache-Nr.. 33465-23/1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder

Ergebnis: vertagt

Masterplan Seilbahn-Anfrage (DIE PARTEI)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 01.03.2024 TV Degginghöfe- Stellungnahme der Verwaltung (Öffentliche Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 07.02.2024 seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum aktuellen Sachstand der Entwicklung des DSW21-Geländes Deggingstraße (Bebauungsplanverfahren InO 224n), kurz "Deggingshöfe")

Ergebnis: zur Kenntnis genommen