Rat
Dienstag, 17. September 2024 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (21)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum
Bildung einer Einigungsstelle bei der Gemeinde Issum gemäß § 67 LPVG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Durchführung der Rattenbekämpfung auf dem Gebiet der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe IV für die Gemeinde Issum (LAP III) im Bereich der A57 und B58 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standortkonzept - Photovoltaik & Windenergie
Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Vorst, Bisselsweg 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB
Ergebnis: Stimmen dafür:16Stimmen dagegen:12Stimmenthaltungen:0
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschlussfassung über die Verabschiedung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr
Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Aufstellung des Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 26 - Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
1. Änderung des Bebauungsplans Issum-Sevelen Nr. 13 - "Am Rathaus / Burgweg, Flurstück 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht über die Unterbringung von Geflüchteten in der Gemeinde Issum
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung zum 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2024
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.09.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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