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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 24. Oktober 2012 um 17:05 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (27)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2012

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2012

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

4.1

Bürgerantrag

5.

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2013

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen

6.

Erlass einer Satzung über die Festschreibung der Anzahl der Mitglieder des Rates der Stadt Porta Westfalica für die Wahlperiode ab 2014

Ergebnis: Einstimmig

7.

Anträge und Anfragen

7.1

Antrag - Sanierung Lohfelder Straße

7.2

Antrag - Bürgerabend Windenergie

7.3

Einladung zur Veranstaltung "Biologische Vielfalt"

7.4

Hinweisschilder am Bahnhof

7.5

Schulzentrum Hoppenstraße - Austausch der Fenster

7.6

Kosten für die Zertifizierung des Qualitätswanderweges XW

8.

Bekanntgaben

9.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.09.2012

10.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.09.2012

11.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

12.

Bürgeranträge und Beschwerden

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Parkplatz Alte Poststraße

14.

Bekanntgaben

15.

Abschluss eines Mietvertrages mit der DB BahnPark

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

16.

Vergabe von Versicherungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen

17.

Auftragsvergabe für ein Schadstoffgutachten

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.10.2012

Details

Ende
18:20 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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