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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 17. Juni 2024 um 17:01 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (28)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2024

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2024

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Lärmaktionsplanung (4. Stufe) – Vorstellung Endbericht Lärmaktionsplan

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen

5.

125. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

6.

Potenzialkataster für Freiflächen-Photovoltaikanlagen - Sachstand

8.

Antrag der Fa. Müller Sand- und Kiesgruben GmbH auf Neugenehmigung einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von Bau- und Abbruchabfällen sowie dem zeitweiligen Betrieb einer mobilen Brecheranlage in der Gemarkung Eisbergen, Flur 4, Flurstücke 22, 129, 133, 146, 152 jew. teilw. Gemeindliches Einvernehmen

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen

9.

Fahrradstraßen - Einheitliche Gestaltungsrichtlinien für den Kreis Minden-Lübbecke

10.

Bekanntgaben

11.

Anträge und Anfragen

11.1

Sachstand "B-Plan Gänsemarkt" (Anfrage CDU Fraktion)

11.2

Sachstand Ärztehaus in Holzhausen (Anfrage FDP Fraktion)

11.3

Fortführung des Ökologischen Wegrandkonzepts (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

11.4

Nachhaltigkeitsbericht (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

11.5

Umsetzung der Begrünungsmaßnahmen bei der Fa. Grohe (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

11.6

Sachstand Autohof (Anfrage Dr. Hillbrand)

11.7

Lärmemission der Windkraftanlage "Zum Buhn" in Möllbergen (Anfrage der CDU Fraktion)

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.03.2024

13.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.03.2024

14.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

15.

Vorstellung einer geplanten Bebauung im OT Vennebeck

16.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica - Lerbeck hier: Beauftragung Fortschreibung ISEK Lerbeck

Ergebnis: Mehrheitlich, 2 Gegenstimmen

17.

Erwerb von Grundstücken für Ausgleichsmaßnahmen und kommunale Projekte

Ergebnis: Einstimmig

18.

Bekanntgaben

19.

Anträge und Anfragen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.06.2024

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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