Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 11. Mai 2020 um 16:00 Uhr Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg
Tagesordnung (68)
Übergeordnete Angelegenheiten
Aktueller Bericht zur Corona-Pandemie und zur Arbeit des Krisenstabes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fragestunde (nur Rat)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter
Ergebnis: in der Sache erledigt
Beratung erfolgt unter TOP 11.17.1 Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum
Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0346/20/1-Neuf.
Ergebnis: geändert beschlossen
Resolution: Corona-Schutzschirm für Kommunen
Ergebnis: zurückgezogen
Corona-Zuschlag bzw.“ Nulldarlehen“ für Bezieher*innen von Leistungen nach ALG II-/SGB XII-/AsylbLG
Ergebnis: zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag: Städtische Großprojekte pausieren
Ergebnis: abgelehnt
Hilfen für Kulturschaffende in der Corona-Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aussetzung der Satzungen für die Elternbeitragserhebungen für die Monate April und Mai 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0278/20 Aussetzung der Elternbeiträge für April
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.05.2020 in Wuppertal-Barmen und über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Fortführung der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH durch einen Sonderzuschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019 der APH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1229 - An der Museumsbahn -
Ergebnis: vertagen
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 892 - Steinweg/Alter Markt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 226 - Wilhelmring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 800 - Scheidtstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -
Ergebnis: vertagen
Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der Neuen Friedrichstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Beratung erfolgt in der nächsten Sitzungsfolge. Berghauser Straße - Optimierung der Radverkehrsführung
Ergebnis: abgesetzt
Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt A - Schutzstreifen Vohwinkeler Straße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt F - Busspurverlängerung Bundesallee B7/Kasinostraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung Außengelände Station Natur und Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Klassenrichtzahl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Prüfauftrag für das ehemalige Altenheim Obere Lichtenplatzer Straße
Ergebnis: abgesetzt
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ergänzende Hinweise zur Drucksache VO/0331/20 – Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der 7. Gesamtschule
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beteiligung an der Finanzierung der Johannes-Rau-Bibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlebnisspielplatz - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BOB Campus Nachbarschaftspark - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2020 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslobung eines Heimatpreises
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse Straßeninstandsetzung/ Ausbaumaßnahmen für den nicht motorisierten Straßenverkehr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: geändert beschlossen
Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Vergleich zwischen Stadt, Land und Deutscher Umwelthilfe e. V. zur Verbesserung der Luftreinhaltung in Wuppertal - Umsetzung der Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung - Umsetzung des Vergleichs (OVG Beschluss vom 21.04.2020) des Landes NRW und der Stadt Wuppertal mit der DUH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss APH 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.05.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
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