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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 11. Mai 2020 um 16:00 Uhr Stadthalle, Großer Saal, Am Johannisberg

Tagesordnung (68)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Aktueller Bericht zur Corona-Pandemie und zur Arbeit des Krisenstabes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.2

Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Fragestunde (nur Rat)

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Anträge

4.1

Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.2

Beratung erfolgt unter TOP 11.17.1 Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum

4.3

Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0346/20/1-Neuf.

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Resolution: Corona-Schutzschirm für Kommunen

Ergebnis: zurückgezogen

4.5

Corona-Zuschlag bzw.“ Nulldarlehen“ für Bezieher*innen von Leistungen nach ALG II-/SGB XII-/AsylbLG

Ergebnis: zurückgezogen

4.6

Dringlichkeitsantrag: Städtische Großprojekte pausieren

Ergebnis: abgelehnt

4.7

Hilfen für Kulturschaffende in der Corona-Pandemie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Änderung der städtischen Parkgebührenordnung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Aussetzung der Satzungen für die Elternbeitragserhebungen für die Monate April und Mai 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0278/20 Aussetzung der Elternbeiträge für April

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Aufhebung der Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.05.2020 in Wuppertal-Barmen und über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Fortführung der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH durch einen Sonderzuschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan 1229 - An der Museumsbahn -

Ergebnis: vertagen

9.3

Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bebauungsplan 892 - Steinweg/Alter Markt -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan 226 - Wilhelmring -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan 800 - Scheidtstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -

Ergebnis: vertagen

9.9

Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.10

Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Umgestaltung der Neuen Friedrichstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Abgesetzt. Beratung erfolgt in der nächsten Sitzungsfolge. Berghauser Straße - Optimierung der Radverkehrsführung

Ergebnis: abgesetzt

11.2

Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt A - Schutzstreifen Vohwinkeler Straße

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

11.3

Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt F - Busspurverlängerung Bundesallee B7/Kasinostraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

11.5

Umgestaltung Außengelände Station Natur und Umwelt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Kommunale Klassenrichtzahl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Prüfauftrag für das ehemalige Altenheim Obere Lichtenplatzer Straße

Ergebnis: abgesetzt

11.8

Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.9.1

Ergänzende Hinweise zur Drucksache VO/0331/20 – Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.9.2

Antrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Ergebnis: geändert beschlossen

11.9.3

Prüfauftrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Finanzierung der 7. Gesamtschule

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.11

Beteiligung an der Finanzierung der Johannes-Rau-Bibliothek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.12

Erlebnisspielplatz - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.13

BOB Campus Nachbarschaftspark - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.14

Betriebskostenzuschüsse 2020 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.15

Auslobung eines Heimatpreises

Ergebnis: geändert beschlossen

11.16

Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse Straßeninstandsetzung/ Ausbaumaßnahmen für den nicht motorisierten Straßenverkehr

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.17

Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege

Ergebnis: geändert beschlossen

11.17.1

Unterstützung für das Arbeitslosenzentrum

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

11.18

Vergleich zwischen Stadt, Land und Deutscher Umwelthilfe e. V. zur Verbesserung der Luftreinhaltung in Wuppertal - Umsetzung der Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.19

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung - Umsetzung des Vergleichs (OVG Beschluss vom 21.04.2020) des Landes NRW und der Stadt Wuppertal mit der DUH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

12.1.1

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.2

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss APH 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.05.2020

Details

Ende
21:40 Uhr

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