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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 06. März 2018 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (43)

1

Personal- und Organisationsentwicklungskonzept -Eckpunkte (Präsentation)

2

Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung (Präsentation)

2.1

Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Jahresabschlüsse

4

Wirtschaftspläne

4.1

Wirtschaftsplan GMW 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

5.1

Aufhebung der Geschäftsordnung für die Leitung des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bestellung der hauptberuflichen Leitung des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Konzept für das Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Beteiligung an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Abberufung und Bestellung sachkundiger Einwohner/Einwohnerinnen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Weihnachtsmärkte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

7

Berichtsvorlagen

7.1

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2017

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3

Bergisch-Rheinischen IT-Kooperation BRIT; Abschlussbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.4

Bericht zum Sachstand des Zivilprozesses Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Haushaltsangelegenheiten

8.1

Fünfte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

9.1

Digitale Modellregionen NRW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.1.1

Antwort auf die Große von B90/ DIE GRÜNEN vom 30.01.18 zum Thema Dig. Modellregion NRW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2

Umzug des Amtes für Informationstechnik und Zukunft des Heubruchflügels

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2.1

Antwort auf die Große von B90/ DIE GRÜNEN vom 06.02.2018 zum Thema Umzug des Amtes für Informationstechnik und Zukunft des Heubruchflügels

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.3

Große Anfrage - Mehreinnahmen durch Hundesteuerkontrollen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion der FDP – Mehreinnahmen durch Hundesteuerkontrollen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.4

Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt" Radabstellanlage am Döppersberg

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.5

Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße (Erhöhung der Gesamtbaukosten )

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 04.10.2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.7

Genehmigung der Annahme einer Schenkung im Rahmen des Abschlusses eines Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der Baumaßnahme „Schwarzbachtrasse“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Neubau Stadtteilzentrum Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Errichtung eines städtischen Kadavercontainers am Standort der AWG (Korzert 15 - MHKW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Zweite Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Vereinbarung über Schadensfälle an Kanalanlagen, Abtretung von Ansprüchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

41

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

42

Teil B - Finanzangelegenheiten

43

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2018

Details

Ende
18:25 Uhr

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