Rat
Donnerstag, 04. Juli 2019 um 14:30 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (102)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 11.10.2018 (7/2018) und am 23.05.2019 (5/2019)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Hintzsche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Maniera: Sicherheitslage in Düsseldorfer Schwimmbädern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Vorfälle im Rheinbad am 29. und 30.Juni sowie Niederheid am 30.Juni 2019
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit in Düsseldorfer Schwimmbädern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Vorfälle im Rheinbad
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Hartnigk: Verkauf des VHS-Gebäudes Franklinstraße 41–43
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage Bü90-Grü: Datenbasis für die Neufestsetzung der Kommunalwahlbezirke
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Abarbeitung von Diebstählen von Kupferregenrohren
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Großtagespflege
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Angebot und Appell zur Flüchtlingshilfe an Kanzlerin Merkel
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorfer Straßenordnung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalisierungsmarathon im Schneckentempo
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wie lange heizt die Stadt noch mit Kohle?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion:Erinnerungen an die "digitale Steinzeit": Wie steht es um die digitale Infrastruktur?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Angstraum Düsseldorfer Hofgarten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Vollstreckungsmaßnahmen bei Ordnungswidrigkeiten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ:: Atelierhaus Harkortstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Grenda: Mobilitätsdaten für die neue Mobilitätsgesellschaft
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Düsseldorf: Zu wenig Sicherheit im öffentlichen Raum (1)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Düsseldorf: Zu wenig Sicherheit im öffentlichen Raum (2)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Inklusive Spielplätze
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Artenschutz und Artensterben
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Personalsituation und Mehrarbeit bei der Feuerwehr Düsseldorf (1)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Personalsituation und Mehrarbeit bei der Feuerwehr Düsseldorf (2)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Kurzstreckenflüge vom und zum Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Blanchard: Kunstrasenplätze in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Soziale Stadt: Garath 2.0
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Eddy-Elektroroller und Elektro-Tretroller
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Saitta: Autofreier Sonntag
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewerbung zur Ausrichtung der Invictus Games in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf Jahresabschluss 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragene Ermächtigungen von 2018 nach 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anlagerichtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung Ausführungs- u. Finanzierungsbeschlusses f. d. Baumaßnahme Radweg Karlstraße/Worringer Str.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 66/ 74/2019: Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme Radweg Karlstraße/Worringer Straße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsbeschluss AUF Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schumann-Haus, Bilker Straße 15 in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung Bedarfsbeschluss zur Unterführung Bahnhof Gerresheim
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein, aktuelle Planungskosten und Sanierungsbedarf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Einrichtung „Haus der Jugend“ Lacombletstraße 10, Düsseldorf - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: abweichend beschlossen
Neubau Kita Hallesche Straße, Düsseldorf - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: abweichend beschlossen
RÜB Lörick, Sanierung Hochwasserpumpwerk - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwidmung des ehemaligen Lagerplatzes auf dem Friedhof Heerdt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellplatzsatzung Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA Die Linke: Zahl der Fahrrad-Stellplätze bedarfsgerecht und zukunftssicher berechnen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP zur Vorlage 66/ 16/2019 - 1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 25, Vorlage 66/16/2019-1,
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 26, Vorlage 66/18/2019-1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzung zur Aufhebung der Satzung für Spezialmärkte der Landeshauptst. Düsseldorf (Radschlägermarkt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung des Großmarktes, der Wochenmärkte und des Radschlägermarktes d. Landesh.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshaupts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderpreis für Wissenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Schenkung des Künstlers Harald Naegeli
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationen zum Social Sculpture Award
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Ergebnis: vertagt
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution "Climate Emergency"
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP 37 - Vorlage 01/227/2019 : Resolution "Climate Emergency"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion: „Klimapolitik ist Überlebenspolitik: Besserer Klimaschutz durch alltagstaugliche und vernetzte Nachhaltigkeit – jetzt!“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Vorlage 01/ 227/2019 Resolution „Climate Emergency“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Climate Emergency
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept
Änderungsantrag SPD, B90/Grüne, FDP zum Parkraumbewirtschaftungskonzept (66/52/2019)
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
Einrichtung einer Kleinen Kommission „Smart City Düsseldorf“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer "Kleinen Kommission Kunstpalast"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung von Teilflächen des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier (Drupa) 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin und Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: zurückgezogen
Garath 2.0 Den Wandel gestalten
FNP-Änderungsverfahren 179 "Nördlich Paulsmühlenstraße". Planbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan 04/018 - Niederkasseler Lohweg 20 -Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Empfang und keine Unterstützung für die Bundeswehr
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Geschäftsführung der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Organisationsstruktur Beteiligungsmanagement
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum
Antrag SPD,Bü90-Grü und FDP: Satzung des Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnr
Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Düsseldorf erklärt den „Climate Emergency“ / Klimanotstand
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/ GRÜ und SPD: Palermo-Appell
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Optimierung der Düsseldorfer gesundheitliche Notfallversorgung durch D
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Finanzierung von stop mutilation e.V.
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Düsseldorf setzt sich zum Ziel, bis 2035 klimaneutral zu werden
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
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