Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 05. Oktober 2017 um 18:04 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (68)
Eröffnung
Bestellung Schriftführers
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anträge
CDU
SPD
UWG/ABG
FDP
Verkehrsfluss auf der Erlenstraße (Antrag Nr. 227/17)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Die Linke
Anträge der FBG
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG/ABG
FDP
Auslastung der Sportaußenanlagen (Anfrage Nr. 228/17)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Anfragen Die Linke
Anfragen FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Übertragung weiterer Aufgaben an die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: einstimmig
Geschwindigkeitsreduzierung Hauptverkehrsstraßen
Ergebnis: einstimmig
Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Ergebnis: mehrheitlich bei
Bericht zur Fortschreibung des Sanierungsplans (Stichtag 30.06.2017)
Ergebnis: einstimmig
Wirtschaftsbetriebe Grevenbroich GmbH: Neubesetzung Aufsichtsrat und Gesellschaftervertreter
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen mit Wohnsitzauflage
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung BauA
Abwasserbeseitigungssatzung
Ergebnis: vertagt
Satzung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung über Beratungspunkte aus der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 19.09.2017
Gestaltungsvariante Aufwertung Platz der Dt. Einheit
Ergebnis: mehrheitlich bei
Modifikation des Verkehrskonzeptes
Ergebnis: mehrheitlich bei
Aktualisierung ISEK
Ergebnis: mehrheitlich bei
Entscheidung PlanungsA
F 29 - Aufstellung + frühz. Beteiligung
Ergebnis: einstimmig
G 189 - Sondergebiet Am Hammerwerk Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Ergänzungsvertrag 1. Änd. W 46
Ergebnis: mehrheitlich bei
Aufnahme Pfarrkirche St. Matthäus in Denkmalliste
Ergebnis: einstimmig
Aufnahme Bildstock Elsen in Denkmalliste
Ergebnis: einstimmig
Stellungnahme Stadt zur 3. Auslegung Regionalplan
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge
Wohnungsaufsichtsgesetz WAG NRW (Antrag Nr.84/17)
Ergebnis: einstimmig
Prüfauftrag Parksituation IG Ost durch LKW (Antrag Nr. 172/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anfragen
Aufstellung von Alttextil-Containern im Stadtgebiet (Anfrage Nr. 85/17)
Ergebnis: einstimmig
Projektcontrolling Citymanagement (Anfrage Nr. 87/17)
Ergebnis: einstimmig
Erfahrungen mit der Mängelmelder-App (Anfrage Nr. 199/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Anträgen und Anfragen hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
18.1 Beschulung Flüchtlingskinder (Anfrage Nr 229 /17)
18.2 Verkehrssituation Kapellen im Kreuzungsbereich Neusser Straße, Talstraße, Kurze Straße (Anfrage Nr 230 /17)
18.3 Baustelle A540 (Anfrage Nr 231 /17)
18.4 Sauberkeit Flüchtlingsunterkunft Provinzstraße (Anfrage Nr 232 /17)
18.5 Warnwesten für Grundschulkinder bei Schulausflügen (Anfrage Nr 233 /17)
18.6 Parkraumbewirtschaftung städtische Fläche Ecke Lindenstraße / Röntgenstraße (Anfrage Nr 234 /17)
18.7 Quartiersmanager im Zusammenhang mit ISEK (Anfrage Nr 235 /17)
18.8 Fraktion Die Linke / FBG (Antrag Nr. 236 /17)
18.9 RWE Standort Frimmersdorf (Anfrage Nr 237 /17)
18.10 Schülerverkehr Realschule Wevelinghoven (Anfrage Nr. 238 /17)
18.11 Nachfrage bezüglich des Antrages „Alternative Standorte Schützenfest Stadtmitte“ (Antrag Nr. 120/17) (Anfrage Nr. 239/17)
Mitteilungen BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:36 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz