Hauptausschuss
Mittwoch, 14. März 2012 um 17:12 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (22)
Stellenplan 2012
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Entwurf des Haushaltes 2012; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2012; hier: fachausschussbezogene Ansätze; einschl. Entw. HSK
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Antragstellung zur freiwilligen Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Feststellung der Eröffungsbilanz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2010
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresabschluss 2010
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung von Haushaltsmittel und Zustimmung zur Inangriffnahme für Investitionsmaßnahmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung an der NEW Re GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Ordnungsbehördliche Verordnung 1. April 2012
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten verkaufsoffene Sonntage
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung von Integrativen Lerngruppen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Übertragung Notschlafstelle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Satzung Bürgerbegehren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 707/S - Stadtbezirk Süd
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 724/N, Stadtbezirk Nord
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 712/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Toilettenanlage Volksgarten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung einer 7. Gesamtschule
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 17:55 Uhr
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