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Bezirksvertretung 1

Freitag, 26. April 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (55)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung von Niederschriften

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Bauausschusses, der Bezirksvertretung 1, des Kulturausschusses, des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz und des Ausschusses fü

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Umgestaltung Kinderspielplatz Berty-Albrecht-Park - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

UEFA EURO 2024 im Stadtbezirk 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Kriminalstatistik 2023 im Stadtbezirk 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bauantrag, Rolandstraße 40 - Umbau und Erweiterung einer Gemeinschaftsgrundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag Ulmenstraße 275, Umbau und Erweiterung des Blumengroßmarktes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/017 - Kennedydamm 55

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.7

Bauanträge UEFA EURO 2024 - Fan Zones

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Förderprojekt Multi-Mo-DUS, 2. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Bauantrag Rather Straße 51 - Errichtung eines Mitarbeiterparkhauses auf dem Parkplatz P1 mit zusätzlichen Freistellplätzen und Erschließung über Bestandstor

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Pläne zur Aufwertung der Fahrradstraße Bismarckstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

5.2

Kaiserstraße, Radweg-Querung von der Stern- in die Inselstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

5.3

Festungsmauer Bastion Diamantstein Maria Amalia am Spee'schen Graben - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen

6.1

Grundstück Ecke Roßstraße 86 / Hans-Böckler-Straße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.2

Altkleidercontainer im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion

6.3

Zustand der Fahrbahnen Roßstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.4

Baumpflanzungen auf dem Mittelstreifen des Kennedydammes - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

6.5

Leerstand in den Wohnhäusern Blücherstraße 42-44 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

7

Anträge

7.1

Standortvorschläge für die verbleibenden 5 Pfandringe - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Zebrastreifen Wielandstraße/ Ecke Am Wehrhahn - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.3

Errichtung von Fahrradabstellanlagen an der Ecke Augustastraße / Moltkestraße anstelle der Waschbetonpoller

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.4

Bücherschrank im Umfeld des Reeser Platzes - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Installation einer Linksabbiegersignalanlage auf der Toulouser Allee an der nördlichen Ecke der Marc-Chagall-Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Konzept zur langfristigen Erhaltung und Ausbau der Vegetation am Spee´schen Graben/Berger Allee - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.7

Parkhaus Hohestraße / Siegfried-Klein-Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Handlungsbedarf an der Zufahrt zur Schadowstraße neben dem Kö-Bogen auf der Berliner Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/272/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Gestaltung der Karlstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 29.09.2023; BV1/230/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Bänke vor der Mariensäule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/048/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Errichtung von Fahrradabstellanlagen an den Nebeneingängen des Nordfriedhofs ; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/048/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Aalschokker im Alten Hafenbecken; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/048/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Baumnachpflanzungen Kapellstrasse; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.03.2024; BV1/047/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Fahrradstation aus dem Modulsystem der Connected Mobility Düsseldorf GmbH auf der Mauerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.01.2024; BV1/025/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Bankstraßenfest

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Irene Kurka

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V., Regionalgruppe Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Hochschule Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Aurore e.V.

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Schulsozialarbeit des Luisen-Gymnasiums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Schulsozialarbeit der Paul-Klee-Schule

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Pia Maria Lukas-Larsen

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.04.2024

Details

Ende
19:08 Uhr

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