Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

124. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Eisbergen“ in PW-Eisbergen - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ gem. § 13a BauGB hier: Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 11 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen

Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Die Abstimmung wurde in den Rat am 6.10.2025 vertagt.

Außenbereichssatzung "Schierholzstraße" Porta Westfalica Möllbergen hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 11 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen

Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Sachstandsbericht über die Projekte im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Porta Westfalica – Lerbeck und der Entwicklung in der Georg-Rost-Straße hier: Stand August 2025

Ergebnis: informiert!

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica - Lerbeck hier: Sachstand und weitere Verfahrensschritte für die Maßnahme "Herstellung einer neuen Fuß- und Radwegeverbindung inklusive Umgestaltung der Anbindung an das vorhandene Wohngebiet mit integrierten Spiel- und Calisthenicsgeräten"

Ergebnis: Einstimmig

Fahrradstraßen und Schulstraßen im Stadtgebiet - Sachstand

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2025 und ergänzende Anfrage vom 01.09.2025 zum B-Plan 3 "Schul-Sportzentrum und Erholungsfläche südl. der Hoppenstraße" (Hoher Brink)

Antrag vom 01.09.2025 zur Betonwand-Begrünung zum B-Plan Nr. 3 "Schul-Sportzentrum und Erholungsfläche südl. d. Hoppenstraße" (SPD-Fraktion)

Anfrage zur Bauausführung B-Plan 1, 15. Änderung (Kempstraße 1a) – Tischvorlage SPD-Fraktion

Begrünung Grohe (Anfrage SPD-Fraktion)

Pflege der Obstbaumwiese Ecke Südhang/Schneiderbrink, OT Lohfeld (Anfrage Bündnis 90/ Die Grünen)

Begrünung der Begleitflächen an den Fahrradwegen Aue und Kirchsiek (Anfrage Herr Deerberg/ Herr Dr. Hillbrand)

Überprüfung der Beschilderung Eisberger Straße/ Übergänge von Rad- zu Fußwegen (Anfrage Herr Deerberg)

Allgemeine Anfrage einer Bürgerin nach Starkregen-Vorkehrmaßnahmen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Denkmalrechtliche Erlaubnis

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand Abgrabung Fa. Hillbau GmbH in Vennebeck/Holtrup (ehemals Lohmeyer) - (Anfrage SPD-Fraktion)

Sachstand GKW Veltheim (Anfrage SPD-Fraktion)

Sachstand Kaiserhof (Anfrage CDU-Fraktion)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG