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Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

Mittwoch, 27. September 2023 um 16:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U

Tagesordnung (40)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Nachtrag: 25.09.2023 Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

Nicht-öffentlich
2.1

Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Grundstückangelegenheit

Nicht-öffentlich
2.2

Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Verkauf eines Grundstücks

Nicht-öffentlich
2.3

Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

2.3

Nachtrag: 27.09.2023 Umzüge in der Dortmunder Innenstadt

Nicht-öffentlich
2.4

Aktuelle Angelegenheiten Europa

2.4

Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

Nicht-öffentlich
2.5

Nachtrag: 27.09.2023 Zwischenstand Masterplan Wissenschaft 2.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Halbjahresbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1
2.7

Bericht über die Geschäftsentwicklung zum 30.06.2023 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund": Aktualisierung des Pachtvertrages mit der Technologiezentrum Dortmund GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.9

Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund in der Gesellschaft für Westfälische Wirtschaftsgeschichte e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.10

Nachtrag: 27.09.2023 Projekt „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet" (Competentia), Förderung durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

3

Dezernatsübergreifende Angelegenheiten - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
3.1

Sachstandsbericht zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems bei der Stadt Dortmund und Einrichtung eines Compliance-Komitees und eines Compliance-Arbeitskreises

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

Bündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Bauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - I. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung der 85. Änd. des FNPII. Öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNPIII. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung zum InN 246IV. Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes InN 246V. Erneute öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNP und des Bebauungsplanes InN 246 VI. Herstellung einer Erschließungsstrasse gemäß § 125 Abs. 2 BauGB VII. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4

Anfragen, Anträge

4

Anträge, Anfragen - unbesetzt -

Nicht-öffentlich
4.1.1

Nachtrag: 25.09.2023 Neue Stärke - Anfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Nachtrag: 25.09.2023 Neue Stärke - Antrag

Ergebnis: vertagt

4.2.1

Nachtrag: 25.09.2023 Tag der Wirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Antrag Sachstand Haushaltsbegleitbeschlüsse - Förderung Freie Filmszene Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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