Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 09. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (26)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser
Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen
3. Bauabschnitt Lohfelder Straße
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Bau eines Radwegs im Hehler Feld
Ergebnis: Einstimmig
Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz"
Ergebnis: Verschiebung in den ADK am 16.11.23 und nächsten HFA am 22.11.23:Einstimmig bei 1 Enthaltung
Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmig
Wahl zur Entsendung von Vertreter/innen des Rates der Stadt Porta Westfalica in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Ostwestfalen-Lippe-IT"
Ergebnis: Einstimmig
Stellenbedarfe 2024
Ergebnis: Verschiebung in den nächsten HFA am 22.11.2023
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Vergabe Lärmaktionsplanung, 4. Stufe
Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
Ergebnis: Einstimmig
Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: verschoben
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:02 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz