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Rat

Mittwoch, 23. November 2016 um 14:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (22)

1

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Spitzenausgleich VRR

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

3

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Wirtschaftsplan 2017 der mags

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5.1

Wirtschaftsplan 2017 der mags

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Auszahlung des Budgets an mags Stadtbetriebe AöR

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Abgabe einer Optionserklärung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Stellungnahme zum Ratsbeschluss 1392/IX

Ergebnis: Kenntnisnahme

8.1

Vorlage Nr. 1678/IX: Stellungnahme zum Beschluss des Rates v. 02.03.2016

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

9

Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband KDN Dachverband Kommunaler IT Dienstleister

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Ordnungsbehördliche Verordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Errichtung eines Mahnmals für die Opfer der NS-Militärjustiz; Festlegung Standort

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Zweisprachige Hinweisschilder

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Umsetzung des Antikorruptionskonzeptes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Anfragen und Mitteilungen

16.1

Anfrage von Ratsfrau Finger, FDP

16.2

Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE

16.3

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

16.4

Mitteilung von Beigeordnetem Engel

Gremien

Details

Ende
14:55 Uhr

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