Hauptausschuss
Mittwoch, 12. Dezember 2012 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (50)
Niederschrift
Ergebnis: Genehmigt
Dienstreise von Mitgliedern des Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung Haushaltsmittel
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2013
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2013; Haushaltssatzung einschl. Anlagen u. Fortschreibung des HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2013 einschließlich Fortschreibung; FWG-Antrag
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2013; CDU-Antrag
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abfallentsorgung Mönchengladbach / Vorlage 2742/VIII
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kündigung Entsorgungsvertrag / Vorlage 2741/VIII
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kündigung Entsorgungsvertrag; CDU-Antrag
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Abfallentsorgung Mönchengladbach; CDU-Antrag
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Siebzehnter Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfzehnter Nachtrag Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Dreizehnter Nachtrag Abfallsatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfunddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Achtzehnter Nachtrag KanalbenutzungsgebührenO/Fünfter Nachtrag KKA
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Aufhebungssatzung Jagdsteuer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Bereitst. üpl. HHmittel wirtschaftl. Altenhilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Satzung abweichende Erhebung von Gebühren AVerwGebO NRW
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einführung einer neuen Finanzsoftware
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Modernisierung der IT-Systemumgebung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Sperrzeitverordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standortverlagerung der Förderschule Hardt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag Tarif Benutzung Sportanlagen und Schulen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Nachträge Museen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erster Nachtrag Benutzungsordnung Stadtbibliothek
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verabschiedung SEP 6 - Primarstufe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verabschiedung SEP 6 - Sekundarstufe I
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufgabe des städtischen Jugendfreizeitheims Mülfort
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit AWO Familienservice gGmbH, Diakonischem Werk und Bistum Aachen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
1. Änderung eines Teilbereiches des BP 232/II - Stadtbezirk Nord - Hardt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 741/N - Stadtbezirk Nord - Stadtteil Eicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Humboldtstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Stresemannstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 730/W - Stadtbezirk West
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Maßnahmen zum Schutz vor Überflutung der Talstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mönchengladbach-Pass bei SGB II- und SGB XII-Bewilligungen beifügen; Antrag DIE LINKE
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Finanzierung Archäologische Zone/Jüdisches Museum Köln; CDU-Antrag
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
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