Rat
Donnerstag, 11. Dezember 2014 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 30.09.2014
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Gemeinde im Aufsichtsrat der GWS und in der Gesellschafterversammlung der KomLog
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag des SV Sevelen e.V. auf vollständige Übernahme der Kosten für die Unterhaltsreinigung auf dem Sportplatz Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresverlustes 2013 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Gemeinde Issum hier: Bereich Nordring zwischen den Häusern Nr. 102 und Nr. 138
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Sportplatzanlagen der Gemeinde Issum in Issum und in Issum-Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Benutzungsordnung für die Sport- und Turnhallen in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Benutzungsordnung für das Bürgerhaus Issum-Sevelen
Ergebnis: Stimmen dafür: 26 Stimmen dagegen: 3 Stimmenthaltungen: 0
Erlaß einer Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Schulgebäude der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hochwald Issum" gemäß § 13 BauGB im Bereich des Grundstückes Bönninghardt 35 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hochwald Issum" gemäß § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 1. Änderung gemäß § 13 BauGB hier: Erweiterung der überbaubaren Fläche in südliche Richtung auf dem Grundstück Brauerei-Diebels-Straße 22/24 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 1. Änderung gemäß § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 3. Quartal 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.12.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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