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Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Donnerstag, 30. März 2017 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (13)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2016

3

Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein am 17.12.2014; hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bau eines Regenrückhaltebeckens an der Europastraße in Elten; hier: Vorstellung der Ausführungsplanung und Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Baumkataster der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Einstellung auf der Internetseite der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Änderung des Wirtschaftsplanes 2017; hier: Investitionsplan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Pflege- und Reinigungskonzept für die Stadt Emmerich am Rhein; hier: Anträge der CDU- und SPD-Ratsfraktion sowie Eingabe des des FDP-Ortsverbandes Elten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Mitteilungen und Anfragen

9.1

Altkleidercontainer in Emmerich am Rhein; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

9.2

Zustand des Amtsplatzes in Praest; hier: Anfrage von Mitglied Langer

10

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.03.2017

Details

Ende
18:55 Uhr

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