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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 09. November 2018 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (38)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Lotsenpunkte

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Unterbringung junger erwachsener Männer

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Arbeitsgruppe Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Pflegebedarfsplanung des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Zuschüsse zum Betrieb der Mensa an der Sekundarschule Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Schulentwicklungsplanung weiterführende Schulen ab dem Schuljahr 2019/2020

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

FNP 128 - Kreitzer Straße - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Neubau Platzfläche ehemaliges Münsterschulareal - Damenstift-Patz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Bebauungsplan Nr. 131/6/1 – Stresemannallee, Hammfelddamm – Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Landschaftsgalerie Strategischer Bahndamm

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

15

Beschluss über die Stellungnahme der Verwaltung zum Nahverkehrsplan

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Verkehrl. Erschließung des BPL 460 - Norf, Nievenheimer Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Ruhrstraße: Umgestaltung Einmündung Ruhrstraße/Weserstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

BP Nr. 460 - Norf, Nievenheimer Straße -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2019

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Änderung der Vergabeordnung der Stadt Neuss

Ergebnis: verwiesen

21

Hauptversammlung Deutscher Städtetag 2019

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Gesamtabschlussentwurf 2017

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereiche

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereiche

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 223 betr. Teilnahme am EU-Förderprogramm "Town Twinni

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Herausgabe einer Kurzfassung des Haushalts

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Antrag der AfD-Fraktion betr. Online Services, Digitalisierung Verwaltungs-Organisation und Abläufe

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.1

Antrag der SPD-Fraktion betr. Schützen-Ampelmännchen für Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

27.2

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Finanzgebaren des Neusser Reiter- und Rennvereins

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27.3

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Beitritt zum Flüchtlings-Appell der Bürgermeister von Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27.4

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Preisgünstiger Wohnraum für Studenten

Ergebnis: verwiesen

28

Anfrage des STV Herrn Bodewig betr. Umsetzung des Onlinezugangsverbesserungsgesetz (OZG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Friedensglockenprojekt Leuven-Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Liquidation der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltung eG (EKV) im Deutschen Städtetag zum 31.12

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Bericht des Antikorruptionsbeauftragten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Korrektur von Ratsniederschriften, hier: Rat am 29.06.2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:37 Uhr

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