Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Donnerstag, 09. Mai 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (15)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Arbeitsgemeinschaft der Sozialpsychiatrischen Zentren in der Städteregion Aachen (SPZ/Trangel)
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Zuschüsse zur Sicherstellung des allgemeinen Geschäftsbetriebes sowie zur Durchführung von Aktionen und Veranstaltungen des Integrationsrates, des Seniorenbeirates sowie des Forums für Menschen mit Behinderung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Verwendung der Integrationspauschale nach § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zum Quartiersprojekt "Mitten in Merkstein" hier: Bürgeranregung des Vereins "Senioren ohne Grenzen - Deutsches Netzwerk e. V." vom 8. Juli 2016 Schreiben des Vereins "Senioren ohne Grenzen - Deutsches Netzwerk e. V." vom 4. April 2019
beschlossengeändert beschlossen
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8
Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz bzw.BTHG) auf die Sozialhilfe
beschlossengeändert beschlossen
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9
Leistungen für Bildung und Teilhabe auf der Grundlage des "Starke-Familien-Gesetzes" ab dem 01.08.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Integrierte Sozialplanung der StädteRegion Aachen; hier: Interessenbekundung für unterschiedliche Förderprojekte
zur Kenntnis genommen -
11
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Frauen helfen Frauen e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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11.1
Frauen helfen Frauen e.V. hier: Verstetigung des Flüchtlingsberatungsangebotes in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Informationen und Anfragen
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13
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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14
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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