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Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung

Dienstag, 18. Februar 2020 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (35)

1

Niederschrift über die 35. Sitzung des Planungs- und Bauausschusses sowie der Betriebsausschüsse RdZ mg+ und GMMG am 26.11.2019 - öffentlicher Teil -

2

Planungs- und Bauausschuss

2.1

Bewohnerparken Vierhausstraße / Stadttheater

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.2

Bewohnerparken im Umfeld des Elisabethkrankenhauses

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.3

Bewohnerparken Taubenstraße, Freiheitsstraße

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.4

Masterplan Stadtbezirke

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.5

Masterplan Stadtbezirke

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.6

Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen / Masterplan periphere Stadtteile

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.7

Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.8

„Mobilitätshub der Zukunft“ (ZOB mg+) und ZOB-Provisorium während der Bauzeit – Bericht zum Zwischenstand

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.9

Westverlängerung der Regiobahn (S 28) - Neue Studie zu den verkehrlichen und volkswirtschaftlichen Vorteilen

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.9.1

Erweiterung der S28 von Kaarst nach Viersen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.10

Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Festsetzungen im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord, Am Wasserturm, Gebiet zwischen der Bebericher Straße und der Viersener Straße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.11

Soziale Stadt – Innenstadtkonzept Rheydt – Stand der Maßnahme und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.12

Soziale Stadt – Innenstadtkonzept Rheydt – Umgestaltung Theaterpark (3G)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.13

Strukturwandel Rheinisches Revier

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.14

Sachstandsbericht Braunkohle

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.15

Sachstandsbericht zu den Brücken Bettrather Straße und Viersener Straße

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.16

Sachstandsbericht zur Instandsetzung der 5 Brücken über die DB Strecke 2522

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.17

Mönchengladbach als Teil einer Modellregion für das 365-Euro-Ticket

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

2.18

Konzepterarbeitung und Prüfung zur Beantragung von Fördermitteln zum geplanten Baugebiet Preyerstraße in Vorbereitung für das beabsichtigte Bebauungsplanverfahren

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.18.1

Konzepterarbeitung und Prüfung zur Beantragung von Fördermitteln zum geplanten Baugebiet Preyerstraße in Vorbereitung für das beabsichtigte Bebauungsplanverfahren

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.19

Fahrradstellplätze Bandenberger Straße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.19.1

Ergänzungssantrag Fahrradstellplätze

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.20

Sparen durch mehr Komfort und Sicherheit für Radfahrende; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 28.01.2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.21

Ausbau des Niers-Radwanderweges im Stadtgebiet Mönchengladbach; hier: Antrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion vom 29.01.2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.22

Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

2.23

Anfragen und Mitteilungen

4

Betriebsausschuss GMMG

4.1

Fenster- und Fassadensanierung der Ostfassade am Gebäudeteil 3 der Comenius-Hauptschule in Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.2

Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

4.3

Anfragen und Mitteilungen

5

Betriebsausschuss RdZ mg+

5.1

Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

5.2

Anfragen und Mitteilungen

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