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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 14. Februar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1.

Einrichtung einer internen Meldestelle gem. Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) bei der Stadt Kleve

2.

Schülervertretung im Schulausschuss hier: Namentliche Besetzung der beratenden Mitglieder

3.
4.

Kulturleitplan – Ergebnisse aus der Umfrage zum Kulturangebot

5.
8.

Stellplatzsatzung der Stadt Kleve Hier: Satzungsbeschluss

9.

Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

10.

Bebauungsplan Nr. 2-363-0 für den Bereich Köstersweg im Ortsteil Kellen Hier: Satzungsbeschluss

11.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplan 4-116-0 für den Bereich Grundstücke beiderseits der Materborner Allee von Querallee bis Hornstege im Ortsteil Materborn Hier: Satzungsbeschluss

12.

Bebauungsplan Nr. 4-288-1 für den Bereich Heidberg im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

13.

Bebauungsplan Nr. 5-341-0 für den Bereich Fliersol / Kattenwald / Brandenberg / Geldenberg / Am Ruppenberg im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss

14.

Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom _______2024

17.

Inklusive Spielplätze in Kleve (Antrag der Fraktion Offene Klever zum Haushalt 2024)

18.

Landesgartenschau Kleve 2029 - Bewerbung

19.

Mitteilungen

20.

Anfragen

a)

Ampelanlage Ringstraße

b)

Fahrradweg Kerkenkamp - Spyckscher Baum

c)

Marienschule - Förderbescheide

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.02.2024

Details

Ende
20:13 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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