Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.10.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.10.2016

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Neuwahl der Schiedsperson sowie der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Euskirchen I und II

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Umbesetzung von Gremien Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2016

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 4.650 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine 1.050 m² große GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 10.270 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9. Änderung der Leitlinien der Kreisstadt Euskirchen zur Veräußerung bzw. zur Vergabe von unbebauten und bebauten Wohnbaugrundstücken, von Gewerbe- und Industriegrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2017

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2012 Abdeckung des Verlustes und Zuführung an die Ausgleichsrücklage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zuschussantrag des Jugendorchester Euskirchen e.V. für das Jahr 2017

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

22. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 12 dagegen, 6 Enthaltungen

Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 3 dagegen, 9 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 47 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für die Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2. Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates, hier: Geschäftsaufwand des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

Ergebnis: Abgesetzt

Bebauungsplan Nr. 19/Ortsteil Kuchenheim für den Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Stiefelhagenstraße, Rosengarten sowie dem geplanten Verlauf der Westumgehung a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 110, 1. Änderung für den Bereich nördlich der Unitasstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2015 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2015 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2017

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 0 dagegen, 9 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2017 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 b) Beratung über die Finanzplanung 2017 bis 2020 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 bis 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung