mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 26. November 2024 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2024 hier: Fachkräftegewinnung

4

Fraktionsanträge

4.a

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und WGME hier: Wahlwerbung im öffentlichen Raum

4.a.1

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 15.11.2024 hier: Wahlplakatierung zur Kommunalwahl 2025

4.b

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2024 hier: Aufgabe Standort Neubau Feuerwehr- und Rettungswache Willettstraße

4.c

Antrag der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 19.11.2024 hier: Umsetzung der Grundsteuerreform

6

Grundsteuerreform hier: Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung 2024 / 2025 für die Hebesätze der Grundsteuer A und B für das Jahr 2025

7

Dringliche Entscheidung gem. § § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Erstellung Interim Feuer- und Rettungswache Willettstr., Mittelerhöhung um 2,8 Mio. EUR

8.a

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

8.b

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Anpflanzung von Bäumen

9

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege hier: Satzungsänderung zum 01.08.2025

10

Änderung der Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Mettmann

17

Städt. Gesamtschule Mettmann hier: Bildung eines Teilstandortes

18
20

Stadtbibliothek hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung

21

Verschiedenes

22

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
23

Anfragen

Nicht-öffentlich
24

Erwerb eines Grundstücks

Nicht-öffentlich
25

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung Erbbaugrundstück

Nicht-öffentlich
26

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2025 · 388.1 KB

Details

Ende
20:12 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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