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Bezirksvertretung 9

Freitag, 27. November 2020 um 16:30 Uhr Gymnasium Koblenzer Straße, Theodor-Litt-Straße 2, -Aula-

Tagesordnung (57)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Bestellung einer Schriftführerin für die Bezirksvertretung 9

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen Stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Wahl Bezirksbürgermeister*in und Stellvertretenden Bürgermeister*innen

5

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung 9

6

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.10.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Zulassung von Sachverständigen

9

Zulassung einer Vertretung des Jugendrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Zulassung einer Vertretung des Seniorenrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Zulassung einer Vertretung des Behindertenrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Verwaltungsvorlagen

12.1

Bauantrag: Reisholzer Werftstraße 43 -Umnutzung einer Lagerhalle in eine Veranstaltungshalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Bauantrag Hildener Straße 80, Nutzungsänderung in Büro - und Verwaltungsnutzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Cäcilienstraße / Forststraße - Einrichtung von Radwegeanlagen -Bedarfsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12.4

Maßnahmen zur Lärmreduzierung und Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Bonner Straße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12.5

Itterstraße – Neubau einer Querungshilfe in Höhe Huvestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Knoten Further Straße und Potsdamer Straße – Verbesserung der Sichtbeziehungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Widmung von Straßen - Saddelerstraße ( Gemarkung Urdenbach, Flur 14, Flurstücke 238 und 350)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Änderung zum Maßnahmenpaket G9 (SOM VII)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12.9

Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Zuschuss an den Verein Lauftreff Düsseldorf-Süd e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.11

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.12

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A (Schulen)

Ergebnis: beschlossen

12.14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B + C

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfragen aus früheren Sitzungen

13.1

Friedhof Itter, Vorlage AÖE/026/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

14

Aktuelle Anfragen

14.1

Errichten einer Querungshilfe auf der Harffstraße Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Auslastung der P+R-Parkplätze am Benrather Bahnhof Anfrage von Frau Krastel; FDP

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Umfang und Kosten für Umbenennungen von Straßen und Plätzen im Bezirk 9 in den Jahren 2019 und 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anträge

15.1

Problemzone Wersten Südost Antrag von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: zurückgezogen

15.2

Planungsauftrag Benrather Markt Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

15.3

Milieuschutzsatzung – soziale Erhaltungssatzung Urdenbach Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

15.4

Straßenumbenennungen Urdenbach Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

15.5

Fußgänger- und Fahrradüberweg Angerstraße/Haus-Endt-Straße und Umwidmung der Angerstraße als Fahrradstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

15.6

Gehweg Benrather Schloßallee Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.7

Runder Tisch Hassels-Nord Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

16

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 9

16.1

Verfügungsmittel: Benrather Kulturkreis - Ausstellung "Benrather Rundgang 3"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2

Verfügungsmittel: St.-Sebastianus-Schützenverein D.Holthausen 1925 e.V. - "Blaues Band" Krokusse für den Holthausener Schützenplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3

Verfügungsmittel: Heimatverein Holthausen-Itter-Himmelgeist e. V.: Weihnachtsbaum für den Kamper Acker 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.4

Verfügungsmittel: St.-Sebastianus-Schützenbruderschaft v. 1641 D.-Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.5

Verfügungsmittel: Literaturbüro NRW e. V. - Bücherschrank in Benrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 9

17.1

Legales Graffiti-Sprayen im Elbroichpark Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.06.2020, BV9/117/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.2

Bonner Straße, Nord-Ost-Seite Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.08.2020, BV9/161/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.3

Errichtung einer Fußgängerquerung mit Bedarfsampel auf der Ickerswarder Straße Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.08.2020, BV9/155/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.4

Ehemaliger Radweg Benrather Schlossufer/Am Alten Rhein Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.06.2020, BV9/111/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.5

Trillser Straße und Fuhlrottweg - Beschilderung von zwei verkehrsberuhigten Bereichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.6

Parken Urdenbacher Dorfstraße 35 - 39 Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020, BV9/184/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.7

Geschwindigkeitskontrollen in der Straße " Am Falder" Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020, BV9/191/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.8

Flugzeugmotor Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 24.01.2020, BV9/019/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.9

Problemzone Wersten Südost Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.06.2020, BV9/105/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Haushaltsberatung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.11.2020

Details

Ende
19:15 Uhr

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