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Rat

Donnerstag, 29. September 2005 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (72)

1

Verpfl. RM

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfr.aktuell SPD: Reduzierung Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfr.:Ratsherr Hahn: Wohnbestand LEG im SB 10

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfr.SPD-Rf: Krankenhausversorgung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anfr.:Bü90: Justizvollzugsanstalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anfr.Bü90/Grü: Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Anfr. Karen Jungen:Verlegung Veranstaltungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Anfr. CDU: Sportanlage Bergische Kaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Antr.SPD Rf.: Oronto-Grundstück

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Änd.-antr. Bü90: Oronto

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Antr.Bü90/Grü: Gesamtkonzept gegen Verelendung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Antr.SPD:Nutzungskonzept Elbsee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Änd.-antr. CDU: Elbsee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Antr.SPD/Bü90/Grü: Vertr.d.Stadt in Grem.LTUarena

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Änd.-antr. CDU: Gremien Arena

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Energieeffizientes D`dorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22

Änd.-antr. CDU: Enegrieeffizienz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Antr. SPD: WM

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Antr. CDU: Werbeflut

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Beschlusskontrolle für den Rat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Kämmererliste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Übernahme von Bürgschaften

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Stiftung Riehl-Kolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Bau, Einricht-+Instands. Kitas-Zuschüsse fr. Träg.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bewilligung Zuschuss DJH, LV Rheinland e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Lehrschwimmbecken Rethelstraße 13

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Bauliche Verbesserung der Betriebszustände

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Angermunder Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

TVG I Brandschutz 4.BA

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Kasernenstr. 6, Brandschutztechnische Verbesserung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Heinrich-Heine-Haus Bolker Straße 53 - Bau- und Fi

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Masterplan KGS Graf-Recke-Str 153

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38

Sanierung der Tonhalle - Mehrkosten - Bau- und

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39

Erneuerung veralteter Steuergeräte im Verkehrsrech

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Bertha-von-Suttner-Platz / GB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Erg.Antr.Bü90/Grü: Fahrradstation B.-von.S.Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Wohnumfeldverbesserung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwache Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Neubau einer Personalunterkunft auf dem Nordfried

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

45

Sanierung kulturhistorischer Grünanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Umbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

Mitglieder Neubestellung Gutachterausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Ersatzwahl in JHA

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

AR Schauspiel GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50

AR Kliniken - Ersatzwahl -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

51

Ersatzwahl Unterbacher See

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Kuratorium Kunstsammlung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

53

Neue Deichschau Heerdt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54

Hundesteuersatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55

Stadtbetrieb zentrale Dienste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

56

Neufassung von Vorlage 19/56/2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

57

Änderung der Benutzungsordnung für die Tonhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58

Amt 53: Gebühren Gesundheitsdienst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Änderung der Taxentarifordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

60

Änd.-antr. Bü90: Taxentarifordnung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

61

Verkaufsoffene Sonntage 2005

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

62

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

63

Plan Nr. 5774/28 - Karl-Geusen-Straße - 1. Verläng

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64

FNP-Ä 70 Am Kehrbesen Anreg. Plan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

65

FNP-Änderung Nr. 63 - Kikweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

66

B-Plan Nr. 5974/36 - Kikweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

67

B-Plan Nr. 5775/35 - Südwwestl. Königsberger Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68

B-Plan Nr. 5582/033 - Theodorstraße/A 52

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

69

B-Plan-Entwurf Nr. 6080/17 - Mühlenbergweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70

BPl Text SB 9 Änderung gem. § 13; Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71

B-Plan Nr. 5576/78 - Innenstadt/Vergnügungsstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72

B-Plan (Entwurf) Nr. 6267/10 - Hauptzentrum Garath

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr

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