Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (94)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.02.2015

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Neubesetzung von Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen/Gruppe/Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück

5. 3.1.1

   Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. §§ 74, 75 Abs. 1 i. V. m. § 71 NKomVG

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5243
6. 3.1.2

   Neubesetzung von Ausschüssen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5269
7. 3.1.3

   Neubesetzung sonstiger Gremien

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5277
8. 3.1.4

   Neubesetzung von Ausschüssen; Jugendhilfeausschuss

   • Beschlussvorlage VO/2015/5269-01
9. 3.2

   Berufung eines nichtstimmberechtigten Hinzugewählten für den Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5274
10. 4

    Strategische Ziele der Stadt Osnabrück für 2016-2020

11. 4.1

    Beschluss über das Verfahren zur Aussprache über die Strategischen Ziele 2016-2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5259
12. 4.2

    Aussprache

13. 4.3

    Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016-2020; Beschlussfassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5275
14. 4.3.1

    Strategische Stadtziele der Stadt Osnabrück 2016-2020; Beschlussfassung - Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5275-02: Strategische Stadtziele der Stadt Osnabrück 2016-2020; Beschlussfassung - Änderungsantrag
15. 4.3.2

    Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016-2020; Beschlussfassung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5275-03
16. 4.3.3

    Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016-2020; Beschlussfassung: Änderungsantrag/Linke

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5275-01: Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2016-2020; Beschlussfassung: Änderungsantrag
17. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

18. 5.1

    Freies WLAN in Osnabrück (Gruppe UWG/Piraten)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5280: Freies WLAN in Osnabrück
19. 5.1.1

    Freies WLAN in Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5280-01
20. 5.1.2

    Freies WLAN in Osnabrück - Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5280-02: Freies WLAN in Osnabrück - Änderungsantrag
21. 5.2

    Verrentung mit 63 Jahren im SGB II - Änderung der Praxis - (Fraktion Die Linke)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2015/5262: Verrentung mit 63 Jahren im SGB II - Änderung der Praxis -
22. 5.2.1

    Verrentung mit 63 Jahren im SGB II - Änderung der Praxis - Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5262-01: Verrentung mit 63 Jahren im SGB II - Änderung der Praxis - Änderungsantrag
23. 5.3

    Städtepartnerschaft der Verwaltung - Austausch mit Haarlem - (Fraktion Die Linke)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5263: Städtepartnerschaft der Verwaltung - Austausch mit Haarlem -
24. 5.4

    Prävention Wohnungseinbrüche (CDU-Fraktion)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5265: Prävention Wohnungseinbrüche
25. 5.4.1

    Prävention Wohnungseinbrüche - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5265-01: Prävention Wohungseinbrüche - Änderungsantrag zu TOP 5.4
26. 5.5

    Schwimmförderung von Kindern (CDU-Fraktion)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5266: Schwimmförderung von Kindern
27. 5.5.1

    Schwimmförderung von Kindern - Änderungsantrag zu TOP 5.5 im Rat

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5349
28. 5.6

    Anmeldung des Wohnsitzes in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5271: Anmeldung des Wohnsitzes in Osnabrück
29. 5.6.1

    Anmeldung des Wohnsitzes in Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5271-01
30. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

31. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

32. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5255
33. 6.2

    9. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5068
34. 6.3

    Vereinbarung über die gegenseitige Beschulung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück - vorher Gastschulgeldvereinbarung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5333: Vereinbarung über die gegenseitige Beschulung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück
35. 6.4

    Sanierung des emma-theaters Beauftragung weiterer Gewerke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5308
36. 6.5

    Besuch der niedersächsischen Kultusminsterin Frauke Heiligenstadt in Osnabrück(Wortmeldung von Herrn Beigeordneten Henning unter Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss))

    zur Kenntnis genommen
37. 6.6

    Erklärung von Herrn Ratsmitglied Florysiak (Wortmeldung unter Empfehlungen aus dem Verwaltungsausschuss)

    zur Kenntnis genommen
38. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

39. 7.1

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4914
40. 7.2

    Überlassung, Nutzung und Betrieb des sog. Landfahrerplatzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5070
41. 7.3

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5065
42. 7.4

    Koordination von Sicherheitsangelegenheiten bei Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4778-01
43. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

44. 8.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5042
45. 8.2

    Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach den Nds. Kommunalabgabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5055
46. 8.3

    Einführung einer Zweitwohnungssteuer

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5139
47. 8.3.1

    Einführung einer Zweitwohnungssteuer

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5139-01
48. 8.4

    Erstwohnsitzkampagne für Studierende in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5172
49. 8.5

    Langfristige Strategie Schweizer Franken

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5167
50. 8.5.1

    Langfristige Strategie Schweizer Franken - geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5167-01
51. 8.5.2

    Langfristige Strategie Schweizer Franken -Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5261
52. 8.5.3

    Langfristige Strategie Schweizer Franken (Änderungsantrag Herr Florysiak)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5167-02: Langfristige Strategie Schweizer Franken
53. 8.6

    Sanierung Skateanlage Liebigstraße / Schlachthofstraße - Mittelfreigabe -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5204
54. 8.7

    Haushaltsvermerke zum Haushalt 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5241
55. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

56. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

57. 10.1

    Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 5 für den Teilbereich "Quartier Rosenplatz"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5158
58. 10.2

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5151
59. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5205
60. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5213
61. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 75 (1) - Östlich Narupstraße - 5. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5203
62. 10.6

    Bebauungsplanes Nr. 177 - Östlich Großer Fledderweg - 11. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5209
63. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 240 - Westlich Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5231
64. 10.8

    Prioritätenliste für Fußgängerüberwege in der Stadt Osnabrück

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2015/5225
65. 10.9

    Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Niedersachsen (AGFK) - Beitritt der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5179
66. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke

67. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

68. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

69. 13.1

    13. Ordnung zur Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 19. März 2002 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen in der Fassung vom 17. Dezember 2013 (Amtsblatt für die Stadt Osnabrück Nr. 25 vom 20.12.2013)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5106
70. 13.2

    Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten in konfessioneller Trägerschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5108
71. 13.3

    2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5109
72. 13.4

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Luther-Kindertagesstätte der Ev.-luth. Südstadtkirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5136
73. 13.5

    Einrichtung einer zweiten Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Atter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5194
74. 13.6

    Einrichtung einer zweiten Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Pye

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5200
75. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

76. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

77. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

78. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

79. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

80. 19

    Beantwortung von Anfragen

81. 19.1

    Kriterien für den Eintrag in das Goldene Buch

    • Anfrage VO/2015/5287
82. 19.1.1

    Kriterien für den Eintrag in das Goldene Buch

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5287-01
83. 19.2

    Sachstand Statussystem für Ratsanträge

    • Anfrage VO/2015/5296
84. 19.2.1

    Sachstand Statussystem für Ratsanträge/Anfrage der Gruppe UWG/Piraten

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5296-01
85. 19.3

    Flüchtlingskonzept

    • Anfrage VO/2015/5321
86. 19.3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion; Flüchtlingskonzept

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5321-01
87. 19.4

    Regelbedarfsstufen

    • Anfrage VO/2015/5322
88. 19.4.1

    Anfrage der FDP-Fraktion; Regelbedarfsstufen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5322-01
89. 19.5

    O-Bus

    • Anfrage VO/2015/5325
90. 19.5.1

    O-Bus

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5325-01
91. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

92. 20.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5163
93. 20.2

    Sachstand Bewerbung Europäisches Kulturerbe-Siegel der Städte Münster und Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5116
94. 20.3

    Aufstellung über Sponsoringleistungen und Zuwendungen 2014

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5176