Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 29. November 2023 um 17:50 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (69)
Niederschrift über die Sitzung des AFBW vom 31.08..2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2022 - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2022 gemäß § 96 GO
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schaffung von präventiven Angeboten zur Unterstützung von Familien mit vorübergehendem Unterstützungsbedarf (§ 20 Kinder- und Jugend Stärkungsgesetz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwidmung von Haushaltspositionen im Haushalt 2023; hier: Fraktionsantrag SPD: GRÜNE, FDP vom 14.11.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2024; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Tischvorlage Haushalt 2024: Antrag zum Stellenplan 2024; hier Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorlage 2639/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024, hier: Förderung der Schwimmassistenz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erstellung eines Kunstrasenplatzes in Broich-Peel
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tischvorlage Haushalt 2024 - Projekt "Kunstrasen SC Broich-Peel"
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Autarker Anbau Serviceräume am PZ des Schulzentrums in Rheindahlen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Beschlussvorlage 2636/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Jugendarbeit in Wickrath
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Ausbau und Beleuchtung sowie Lückenschluss des vorhandenen Radwegenetzes im Stadtbezirk West
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Beschlussvorlage 2636/X; Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Sanierung Gebäude Rathaus Wickrath
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 zum Ausbau der Bendhütter Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Fortführung der Gestaltung des Dorfangers in Bettrath, hier die energetische Sanierung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Fortführung der Sanierungsarbeiten an der BZA Neuwerk
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Erstellung des Spielplatzes am Kindergarten Uedding
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Neugestaltung der Verkehrsberuhigung Stiegerfeldstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 zur Prospektion des Planungsgebietes Neue Mitte Giesenkirchen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Herstellung der Straße An den Hüren
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Prüfung der Neugestaltung des Platzes Neuwerker Str./Neusser Str.
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Prüfung der Anbindung des Neuen Wohngebiets parallel der Hansastraße an die L390
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Prüfung zur Errichtung einer Linksabbiegerspur von der Mülforter Straße in die Straße Langmaar
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorziehen der Planung "Nordspange"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
"Teilbewirtschaftete Quartiersgarage"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Planungskosten für Turnhalle Venn
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umsetzung der konsekutiven Verkehrskonzepte zum Erreichen einer nachhaltigen Mobilitätsplanung- hier: Vorziehen von Maßnahmen des LKW-Routenkonzepts im Haushalt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushalt - Mobile ökologische Toilettenanlagen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Tischvorlage 2639/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Veränderung der Prioritätenliste des Sportentwicklungsplanes 2023-2027
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Tischvorlage Haushalt 2024 - Projekt "Open Sunday"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tischvorlage Haushalt 2024 - Mittel flexible Haushaltsführung an Schulen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tischvorlage Haushalt 2024 - Mittel SingPause an Grundschulen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tischvorlage Haushalt 2024 - Fortbildungsmaßnahmen für MitarbeiterInnen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tischvorlage Haushalt 2024 Einnahmen aus Altkleidersammlungen; Hier: Fraktionsantrag der Linken vom 21.08.23
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Fraktionsantrag SPD, GRÜNE, FDP vom 14.11.2023
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Änderungsantrag: Beratung des Haushaltes 2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Lokalradio Mönchengladbach Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Gründung der T7 Management GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der EWMG-Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Erweiterung des Gesellschafterkreises der WFMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023 und Folgebericht zu BV 2561/X
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 12.900.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
5. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Mönchengladbach (Katzenschutzverordnung)
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Änderungsantrag zur Beratungsvorlage Nr. 2672/X: Hier: Antrag der Ampel vom 28.11.23
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tarif des Städtischen Museums Abteiberg und Tarif des Städtischen Museums Schloss Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulordnung für die Musikschule der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuschussvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchenglad-bach e.V. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
„Soziale Stadt Gladbach und Westend: Auswirkungen aufgrund der Überarbeitung der Förderrichtlinien Städtebauförderung Nordrhein-Westfalen für die Stadt Mönchengladbach“
Ergebnis: Kenntnisnahme
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Bestandserweiterung am Grundschulstandort Engelsholt (KGS Holt)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausführung der Fenster- und Fassadensanierung des Berufskollegs Platz der Republik
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Sanierung und Bestandserweiterung am Grundschulstandort Annakirchstr. 56 (KGS Annaschule) und Sanierung der WC-Anlage zur Herstellung der Barrierefreiheit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Instandsetzung Schulhof Kath. Grundschule Uedding, Weiersweg 6 zur Wiederherstellung der Regenwasserversickerung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Relikte und Symbole in/an städtischen Gebäuden aus der Zeit des Nationalsozialismus in DeutschlandAntrag der Ratsfraktion Die Linke vom 24.10.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Kostenloser Eintritt zum Theater Mönchengladbach für Schüler*innen, Studierende (auch ohne AStA-
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bebauung 19 Häuser – Prüfung der Bebaubarkeit der städtischen Grundstücke am Bahn- hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Konzeption Haus Erholung im städtebaulich funktionalen Zusammenhang mit dem IHEK - hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Verwaltungsgebäude Aachener Straße Mönchengladbach - hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Mitteilung von II Stadtkämmerer Heck zu einer Änderung des kommunalen Haushaltrechtes
Ergebnis: Kenntnisnahme
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.11.2023
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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