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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 05. Februar 2026 um 17:36 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (31)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Aktualisierung der Satzung über die Bestimmung von haushaltsrechtlichen Wert- und Erheblichkeitsgrenzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach ASEG NRW

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Schriftliche Anträge

6.1

Pflegekinderdienst (Antrag-Nr.: 5/2026)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Schriftliche Anträge mit Haushaltsrelevanz

7.1

Stärkung der Jugendhilfe in den Stadtteilen (Antrag-Nr.: 6/2026)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Stärkung der Effizienz der Stadtbetriebe (Antrag-Nr.: 7/2026)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Schriftliche Anfragen mit Haushaltsrelevanz

8.1

Anfrage zur Machbarkeit und Kostenkalkulation einer Ampelanlage am Tribünenweg / Einmündung Wanderparkplatz (Anfrage Nr.:01/2026)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8.2

Anfrage zur Machbarkeit und Kostenkalkulation eines Fahrrad- und Fußgängerweges (Anfrage Nr.:02/2026)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8.3

Verkehrsüberwachung in Grevenbroich (Anfrage-Nr.: 4/2026)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Haushalt 2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW

10.1

Anregung nach § 24 GO - Aufgabenkritik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Anregung nach § 24 GO NRW - Sozialtarif Schlossbad

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Anregung nach § 24 GO - Fahrradstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

Anregung nach § 24 GO - kommunale Schutzmaßnahmen, soziale Vorsorge und Gesundheitszentrum Rhein-Kreis-Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

Anregung nach § 24 GO - Einteilung in Stadtbezirke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Anregung nach § 24 GO - Bürgerrat zur Zukunft des Rheinland-Klinikums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

Anregung nach § 24 GO - Planung von Verwaltungsaufgaben gemäß § 61 GO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Beantwortung Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW aus den letzten Sitzungen

11.1

Anregung nach § 24 GO - städtische Mitgliedschaften

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.2

Anregung nach § 24 GO - kostenfreier Bäderzutritt ab 2026

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.3

Anregung nach § 24 GO - Jahresüberschuss 2023

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.4

Anregung nach § 24 GO - Bürgerkoffer

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen

12.1

Änderung des Grundgesetzes / Auswirkungen des sogenannten „Infrastruktur-Sondervermögens“ auf die Stadt Grevenbroich (Antrag 32/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Mitteilungen des Bürgermeisters

Details

Ende
18:20 Uhr

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