Rat
Donnerstag, 04. Februar 2021 um 11:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (32)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.11.2020 (SI-RAT/06/2020)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: COVID 19 Infektionen bei Haustieren
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Live-Talk mit dem OB am 08.12.2020
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Reichsbürger
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Überprüfung von Wirksamkeit und Kosten der Corona-Maßnahmen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: FFP2 Masken in Düsseldorf - was plant die Stadt?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Corona-Maskenschilder im Düsseldorfer Stadtgebiet
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Fehler in der Corona-Zahlen-Zusammenführung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Bädergesellschaft Düsseldorf mbH – Ersatzleistungen BgA städt. Bäder –
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Kostenlose FFP2-Masken für Düsselpassinhaber*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die World University Games (WUG) Rhein-Ruhr 2025 („Universiade“)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungssatzung zur Satzung des Seniorenrates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungssatzung zur Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: abweichend beschlossen
Besetzung des örtlichen Beirates der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
2. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Workshop U 81, 2. Bauabschnitt, 30. und 31. Januar 2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Corona-Ausbrüchen in zwei Düsseldorfer Altenheimen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: acht verstorbene Düsseldorfer nach einer Corona-Erst-Impfung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.01.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
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