Rat
Mittwoch, 24. Juni 2020 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (58)
Jahresbericht Citymanagement Innenstadt Kleve - Vorstellung durch Frau Anne Kraft und Frau Lena Börsting
Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung hier: Zusammenstellung der Ergebnisse für das Jahr 2020
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 1. Halbjahr 2020
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 28.04.2008 hier: Abrechnung von Online-Fraktionssitzungen, Aufwandsentschädigung für stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse hier: Digitale Ratsarbeit
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder vom 19.03.2020
Übernahme einer Bürgschaft für die Bäderbetriebe Kleve GmbH
Aufhebung des Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffungen von MLF Fahrzeuge
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019
Bevorrechtigung Fahrradstraße Ackerstraße
Schiedsamtswesen; Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ortsteil Materborn und Reichswalde)
Ausweitung der Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.05.2020)
Medienentwicklungsplan - Digitalisierung an Schulen
Förderung des Sports; Novellierung der Ziffer 3.7. der Richtlinien zur Förderung des Sports incl. Anhebung der Pauschalzuschüsse für Energiekosten im Rahmen der Sportförderung
Richtlinien zur Förderung des Sports; - Vergünstigung für das Schwimmen in den städtischen Bädern Ziffer 3.9
Sonntagsöffnung der Bücherei
Theater im Fluss Zuschuss zu einer Personalstelle
Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Stadt Kleve
Zuschuss an den Klever Jugendwerk e.V.
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve - Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-251-1 für den Bereich Emmericher Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 1-061-3 für den Bereich Hornstege/ Albersallee hier: erneuter Beschluss der Offenlage und Beschluss der Verkleinerung des Geltungsbereichs
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-258-3 für den Bereich Kranenburger Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Einleitung und Offenlage
Bebauungsplan 1-031-12 für den Bereich Nassauerallee/ Friedrich-Ebert-Ring hier: Beschluss der Einleitung und Offenlage
Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Planung eines Radwegs zwischen der Ortslage Griethausen und der L8 im Zuge der Deichsanierung Xanten-Kleve
Feuerwehrgerätehaus Griethausen - Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Ausbau OGS-Raum Marienschule - Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln -
Jahresabschluss 2019 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2019 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2019 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) B
Straßenbeleuchtung, LED-Einsatz und Insektenschutz hier: Antrag der Fraktion „Unabhängige Klever“ vom 12.11.2019 zum Einsatz von „True Amber LEDs“
Kurzfristige Umsetzung des Medienentwicklungsplanes; Maßnahmen des Digitalpaktes (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2020)
Erhalt aller Litfaß-Säulen in Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.06.2020)
Einbau von Euroschlössern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.06.2020)
Überprüfung von möglichen Denkmalbereichen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.06.2020)
Kurzfristige Zustandsüberprüfung der Grillhütte in Rindern an der Begegnungsstätte (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2020)
Erweiterung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2025-2030 (Antrag der Fraktion Unabhängige Klever vom 08.06.2020)
Laternen zu E-Ladesäulen (Antrag der Fraktion Unabhängige Klever vom 08.06.2020)
Vorstellung von Bauvorhaben in städtebaulich neuralgischen Bereichen im Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung (AKS) (Antrag der Fraktion Unabhängige Klever vom 08.06.2020)
Verlängerung des vorhandenen Bebauungsplanes 3-241-0 um den unbebauten Bereich der Straße "Zur alten Mühle" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2020)
Leiharbeiterwohnungen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 10.06.2020)
Mitteilungen
Anfragen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 13.06.2020
Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW
FNP - schwimmende Siedlungen
Kommunalwahlen 2020 - Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Absage Oktoberfest - Sondierungsarbeiten KAG
Corona - häusliche Gewalt
Anzahl Behindertentoiletten im Stadtgebiet
Friedhofshalle Merowingerstraße
Anpassung der Richtlinien zur Kindertagespflege
Brandschutzbedarfsplan
Kommunalwahlen 2020 - Zuordnung der Wahllokale
Fördermöglichkeit Klever Gartenanlagen
Öffentliche Auftragsvergaben - Tariftreue
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 23:04 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz