Stadtrat
Donnerstag, 23. Mai 2013 um 18:30 Uhr Gaststätte Althoff Durchgeführt
Tagesordnung (23)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Bericht des Bürgermeisters
Erste Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 22 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NRW)
Umstellung des Winterdienstes im Stadtgebiet von Ochtrup
European Energy Award hier: Sachstandsbericht und Beschluss über das Leitbild
Gestaltungswettbewerb Innenstadt hier: Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 c 'Gewerbe- und Industriegebiet westlich der K 73 n' hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. § 13 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Ziffer 2 und 3 BauGB b) Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 L 'Östliche Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Am Langenhorster Bahnhof', Teilbereiche I und II hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße' der Stadt Ochtrup hier: a) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB b) Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
Anträge und Anfragen
Verleihung der Ehrenbürgerwürde
Antrag des Vereins Bürgerbus Ochtrup e.V. vom 22.04.2013 auf Verwendung des Wappens der Stadt Ochtrup
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Antrag der Gewerbetreibenden des Ortsteiles Langenhorst auf Ausweisung eines verkaufsoffenen Sonntags für den Ortsteil Langenhorst
Antrag des Förderkreises Kinderkarneval Ochtrup e.V. vom 15.05.2013 auf Verwendung des Wappens der Stadt Ochtrup
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Schotter im Stadtpark
Sportförderkonzept
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Gewerbegebiet Rüenberger Straße“
Bebauungsplan Nr. 8 L „Baugebiet nordöstlich der Eichendorffallee“
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.06.2013 · 192.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Metelener Damm 14
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