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Bezirksvertretung 1

Freitag, 13. November 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (64)

1

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Wahl der/des Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertreter*innen

3

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung 1

4

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.09.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Zulassung von Sachverständigen

7

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Zulassung der Vertreter*innen des Seniorenrates gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

An der Piwipp - Rückbau Verkehrsinsel, Baumfällungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.2

Radverkehrsführung am Knotenpunkt Pempelforter Straße / Kölner Straße und Am Wehrhahn

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

9.3

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

9.4

Einrichtung eines eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9.5

Einrichtung einer testweisen Einbahnstraßenregelung auf der Bismarckstraße im Abschnitt zwischen Charlotten- und Oststraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Bauvoranfrage Gartenstraße 13,15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.7

Planungskonzept zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus aus dem 2. Workshopverfahren (Planungsworkshop) und das weitere Vorgehen

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

9.8

Gestaltungsmaßnahmen Rochusmarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.9

Qualitätss. Verfahren Nr. 01/021 - ehem.Kaufhof Am Wehrhahn

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

9.10

Antikmarkte in der Kö-Galerie im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.11

Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.13

Bauantrag Am Wehrhahn 71a - Errichtung eines 3-geschossigen Hofgebäudes mit 9 Wohneinheiten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.14

Bauvoranfrage Tannenstraße 2, 6, Sanierung und Erweiterung des ehemaligen Forschungszentrums der Zementindustrie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.15

Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Umfelds des Deportations-Mahnmals in der Marc-Chagall-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.16

Altstadt, weiteres Vorgehen zur Oberflächenerneuerung des 2. Bauabschnittes und Sanierungskonzept der vorhandenen Oberflächen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

10.1

DIN-gerechte Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Regelanordnung für Fahrradständer an Baumscheiben - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Anfragen

11.1

Luftreinigungsfilter in Schulen und Kitas des Stadtbezirks 1 - Anfrage der CDU-Fraktion

11.2

Minikreisverkehr Beuth-/Schirmer-/Schinkelstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Übersicht von zu pflanzenden Bäumen auf der Roßstraße und im gesamten Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

11.4

Aktion Heimat-Sommer/Winter zur Weihnachtszeit - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Mikroappartements auf der Vagedesstraße - Anfrage Frau Sabine Schmidt, Mitglied der CDU-Fraktion

12

Anträge

12.1

Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Quartier An der Piwipp/Ulmenstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

13.1

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Weitere Fahrradständer auf der Camphausenstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/190/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Laufstrecke Rheinpark, Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 26.06.2020; Vorlage Nr. BV1/182/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Opernhaus Düsseldorf, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2020; Vorlage Nr. BV1/128/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

Verhindern von Behinderungen auf dem Radweg am Mannesmannufer, Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 28. Februar 2020; Vorlage Nr. BV1/080/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.6

Abfallbehälter Am Wehrhahn, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; BV1/244/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.7

Vermeidung von weiterer Verschmutzung der Grünanlage Hans-Böckler-Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.8

Erhalt des Kinderspielplatzes Rheinpark/Robert-Lehr-Ufer, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/232/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.9

Baumscheibe Am Wehrhahn 53, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/242/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.10

Straßenbäume in der Lützowstraße sowie in der Schwerinstraße im Abschnitt zwischen Bank - und Rolandstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04. September 2020; Vorlage Nr.BV1/255/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.11

Verkehrssicherheit Bürgersteig Kaiserswerther Straße, Beschluss der Bezirksvertretung am 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/243/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.12

Nutzung der Parkplätze am Carlsplatz für Markthändler, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; BV1/237/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.13

Aufstellung einer Schaukel für Rollstuhlfahrer*innen auf dem Spielplatz im Hofgarten; Beschluss der BV 1 vom 22.02.2019; Nr. 171/ 38/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.14

Fahrradständer für den Stadtbezirk 1, Beschluss der Bezirksvertretung 1, vom 28.02.2020; Vorlage Nr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.15

Grünstreifen Golzheimer Straße Umwandlung in einen Blühstreifen / Wildblumenwiese, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/234/2020 - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.16

Taxenstände auf der Derendorfer Allee, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/249/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.17

Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; Vorlage Nr. BV1/177/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.18

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

14.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rheinkirche Düsseldorf

Ergebnis: zurückgezogen

14.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rheinkirche Düsseldorf

Ergebnis: zurückgezogen

14.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Möbelkollektiv TEILMÖBLIERT

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an digitale düsseldorf gUg

Ergebnis: vertagt

14.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff/Mütterzentrum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Paul-Klee-Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.11.2020

Details

Ende
16:30 Uhr

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