Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 16. September 2026 um 16:03 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (67)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 17.06.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Terminplanung für die Bezirksvertretung Eving für das Jahr 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Rattenaufkommen Preußische Straße Ecke Bayrische Straße und Nachoder Wäldchen
Sicherheitsbarrieren Kohlenkirmes
Gesamtschule Eving
Geplantes Wohnangebot von Bethel.regional an der Heinrich-Heine-Straße im Stadtbezirk Eving
Berichterstattung
Vorstellung Frau Füsers (Dezernentin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit) und Herr Bunte (Kämmerer der Stadt Dortmund)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: überweisen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Bäume oder andere ausdauernde Pflanzen zur Verschönerung des Stadtbezirkes Eving (Mitteilung Grüner Kreis)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Eingabe)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Oberbürgermeisters
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
2 Outdoortischtennisplatten für das Heisenberg-Gymnasium (Beschluss 17.09.2025); hier: Aufhebung des Beschlusses und Neufassung "Anschaffung von 2 Kickern und 1 Billardtisch für den Ganztagsbedarf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2025/2026; hier: Aufhebung des Beschlusses "Begegnungszentrum Open-Air-Veranstaltungen (lfd.-Nr. 8)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (Vertagt vom 17.06.2026)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Nachtrag: 10.09.2026 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit - unbesetzt -
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Beschluss der Satzung der Stadt Dortmund über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte" und über die förmliche Festlegung des erweiterten Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße – hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße –
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Grünanlage An den Teichen: Ursachen der wiederkehrenden Teichprobleme bekämpfen (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: überweisen
Beseitigung einer gefährlichen Fahrbahnerhebung in der Rechtsabbiegespur der Derner Straße zur Osterfeldstraße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des metropolrad-Ruhr-Netzes im Stadtbezirk Eving (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beseitigung eines Schlaglochs an der Bushaltestelle Osterfeldstraße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Sperrzone in der Kurve Am Bauernkamp Ecke Öztaler Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsüberwachung an der Derner Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauliche Umgestaltung des Wendehammers und der angrenzenden Grünfläche zur Einrichtung einer Haltezone für Elternbring- und -abholverkehr an der Elisabeth-Grundschule (Antrag AfD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Entfernung der Felsbrocken und Einrichtung ersatzweise eines Parkverbots am Containerstandort Wittichstraße (Antrag AfD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen
Legale und illegale Altkleider-Container im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nordspange (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit entlang der U41-Trasse im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Hitzeaktionsplans im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand der Osterfeldstraße nach der Nutzung als Umleitungsstrecke für die gesperrte Derner Straße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2026 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Anfrage Osterfeldstraße/Derner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Wittichstraße / Ecke REWE-Ein-/Ausfahrt (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ökologische Fläche am Gartenverein "Voran" in Lindenhorst (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Verkehrssituation Wittichstraße und Lärmbelästigung durch Silvesterböller (Nachfrage Einwohnerfragestunde 28.01.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Nahverkehr (Anmerkung in der Einwohnerfragestunde am 17.06.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Attraktivitätssteigerung öffentlicher Plätze“, hier alter Evinger Marktplatz (Aktueller Sachstand)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fehlbefüllung von Müllbehältern und daraus resultierende Zusatzkosten für Mieter*innen im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2026 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 154 - Brechtener Grundschule Evinger Straße - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz