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Kreistag

Donnerstag, 29. September 2022 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (19)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages am 23.06.2022

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

6

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Frank Peters; hier: Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

7

Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

8

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

9

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: beschlossen

10

Änderung der Verwaltungshandreichung: Einführung von Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

11

Außerplanmäßige Auszahlung; hier: Antrag des Bürgerbusvereins Visselhövede e.V. auf Förderung eines neuen Busses und auf Erhöhung der Förderhöchstgrenze von bisher 20.000 Euro auf 25.000 Euro

Ergebnis: beschlossen

12

Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) "Mobilität im ländlichen Raum - Flexible Bedienformen im ÖPNV"

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Antrag der Kreistagsgruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. vom 29.08.2022: Nachhaltigkeits- und Klimaschutzmanagement als handlungsweisendes Prinzip für die Verwaltung und Politik im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

14

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

14.1

Antrag der CDU/FDP/WFB/BLZG/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Bezuschussung von gesunden Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: verwiesen

14.2

Antrag der CDU/FDP/WFB/BLZG/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Digitale Kreistagssitzungen

Ergebnis: verwiesen

14.3

Antrag der CDU/FDP/WFB/BLZG/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Erweiterung von Stipendien des Landkreises Rotenburg (Wümme) für Studierende der Humanmedizin

Ergebnis: verwiesen

15

Anfragen

16

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:05 Uhr

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