Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 08.07.2025

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.07.2025

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge - es liegen keine Anträge vor

Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG am "Batterieprojekt Waltrop"

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Übernahme der Geschäftsführung der Verbandswasserwerk GmbH durch die e-regio GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterstützung des Seligsprechungsverfahrens Willi Graf

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

31. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitgliedschaft im Fachnetzwerk Fördermittelakquise der Kommunal Agentur NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bescheid zum 1. Änderungsantrag des Wiederaufbauplanes der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung zur Ausstattung des Bürgerbüros im neuen Rathaus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) NRW

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 und 2025

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die tlw. Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 13, Flurstück 148 (früher Flurstück 56)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Wißkirchen a) Wilhelm-Daufenbach-Straße b) Diskusstraße c) Am Enzer Pfad

Anfragen/Mitteilungen

Feuerwehrgerätehaus Nebenstandort LZ 1, City-Süd – Umsetzung Brandschutzbedarfsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verabschiedung der im Rahmen der Kommunalwahl ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Landeseinrichtungen – hier: JVA Erlenhof

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung