Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2026

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Sondergebiet Eisbergen" gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Weiteres Vorgehen nach archäologischer Sondierung

Ergebnis: Die Alternative 2 wurde mit der Ergänzung einstimmig beschlossen.Ergänzung:Es ist vertraglich zu regeln, dass die Stadt nur für den ersten Verkauf/Bauantrag/Baugenehmigung die archäologische Baubegleitung übernimmt.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Im Findel" gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 2 Gegenstimmen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Abweichung von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Ergebnis: Der Beschluss mit Ergänzungen (siehe Zusatztext) wurde zur Abstimmung in den Rat am 08.07.2026 verschoben.Einstimmig

118. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

119. Änderung des Flächennutzungsplanes „Östliche Erweiterung GE Nammen“ – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

124. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Eisbergen“ in Eisbergen – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Mobilfunk - Sachstand

Neues Abrechnungsmodell des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else

Ergebnis: Einstimmig

Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025 und 2026

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen

Kreisweite Klimaanpassungswoche 2026

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag FDP Fraktion "Entwicklung von Flächen für Tiny-Houses in Porta Westfalica vom 08.06.2026

Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 28.05.2026

Antrag CDU Fraktion "Drohnen zur Rehkitzrettung"

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2026

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.05.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.05.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorstellung geänderte Planung im Geltungsbereich der 4. Änderung des B-Planes Nr. 6 "Gewerbegebiet Holtrup" - Pendlerparkplatz Holtruper Straße

Neues aus der Bauordnung

Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Zukünftiges Vorgehen zur Gewässerunterhaltungsgebühr

Ergebnis: Der Beschluss wird zur Abstimmung in den HFA am 24.06.2026 verschoben.Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Abweichungen zu den Festsetzungen im Durchführungsvertrag

Ergebnis: Die Abstimmung des Beschlusses mit der Ergänzung wird in den Rat am 08.07.2026 verschoben.Einstimmig

Transparenz der Bauleitplanung - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Sondergebiet Eisbergen" gem. § 13a BauGb

Erwerb sowie Übernahme der nach dem EEG zustehenden Einspeisevergütung der Solargemeinschaft

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Gegenstimme, 4 Enthaltungen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG