Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 05. Februar 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (28)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Großer Weserbogen Antrag SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Einführung der Porta-App Antrag der FDP-Fraktion
Auflistung des Geschwindigkeitsmessgerätes
Flyer zum Haushalt
Sachstand Grundsteuer B
Bekanntgaben
Besetzung der Stelle Fachbereich V
Ergebnis: Einstimmig
Besetzung der Stelle Sachgebietsleitung 67
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Redelegation mit dem Kreis Minden-Lübbecke
Sachstand der Jahresabschlüsse
Bekanntgaben
Verkauf einer Straßenteilfläche in Kleinenbremen
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen, bei 6 Ja-Stimmen
Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.02.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:54 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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